Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung
Foto: Stadt Doberlug-Kirchhain
Liebe Leserinnen und Leser, gern möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick über die behandelten Themen und gefassten Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung geben und Sie über aktuelle Themen in Stadt und Gemarkung informieren.
Wer ist neu in den Reihen der Abgeordneten?
In dieser Legislaturperiode gibt es in unserem Parlament personelle Veränderungen. Bei der Fraktion DIE LINKE/Grüne/Bündnis-90 hat die Abgeordnete Frau Diana Bader zum Ende des Jahres 2022 ihr Mandat zurückgegeben. Somit rückt Frau Yvonne Mahlo nach und besetzt den Fachausschuss Stadtentwicklung, Bildung, Soziales und Tourismus. Sie war für ihre Fraktion bereits im Fachausschuss Infrastruktur und Wirtschaft tätig. Diese Position als berufener Bürger hat jetzt Herr Egbert Hogh inne. Für die AFD-Fraktion wurde Herr Michael Pudlo als berufener Bürger in den Fachausschuss Stadtentwicklung, Soziales und Tourismus berufen.
Im Namen der Stadtverordnetenversammlung bedanke ich mich bei Frau Diana Bader für ihr Engagement und ihre Arbeit und wünsche ihr weiterhin viel Gesundheit und Kraft für bleibende ehrenamtliche Aufgaben und dem Privaten! Ebenso wünsche ich den neu im Parlament vertretenen Abgeordneten und berufenen Bürgern ein gutes Händchen, die notwendige Vernunft bei ihren beratenden und entscheidenden Tätigkeiten im Sinne unserer Stadt und unserer Ortsteile.
Auch in unserer Verwaltung gibt es personelle Veränderungen
An diesem Abend stellte der Bürgermeister ebenfalls eine personelle Veränderung in der Verwaltung vor. Frau Sindy Schmidt hat seit dem 1. März die Position als Kämmerin inne. Als Vorsitzender begrüßte ich im Namen der Stadtverordnetenversammlung Frau Schmidt und wünschte ihr viel Erfolg und auch hier das sichere Händchen im Umgang mit unseren Finanzen sowie starke Nerven.
Vorstellung neue Kämmerin/Leiterin Finanzservice:
Mein Name ist Sindy Schmidt. Ich bin 34 Jahre alt und lebe mit meinem Mann und unserem Sohn im Nachbarort Rückersdorf. Im Jahr 2013 beendete ich das Studium der Allgemeinen Verwaltung an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege (Meißen) mit dem Abschluss Diplom Verwaltungswirtin. Anschließend war ich 9 Jahre im Geschäftsbereich Recht des Jobcenters Meißen tätig. Zuletzt arbeitete ich im Kreisentwicklungsamt des Landkreis Elbe-Elster.
Ich freue mich auf mein neues Aufgabenfeld bei der Stadt Doberlug-Kirchhain und wünsche mir eine vertrauensvolle, kooperative Zusammenarbeit mit den städtischen Gremien.
Sindy Schmidt
Des Weiteren möchte ich Sie noch darüber informieren, dass wir den Haushalt für das Jahr 2023 bereits in der Dezembersitzung beschlossen haben und wir somit handlungsfähig sind und auch unseren Ortsteilen gegenüber die finanzielle Bezuschussung durch das sogenannte Ortsteile-Budget sichern konnten.
Mittelstraße 1 - Ruine mit Zukunft
Inmitten des historischen Stadtkerns von Doberlug, unweit des Schlossareals und somit in dem gesamt historischen Ensemble eingebunden befindet sich das Gebäude “Mittelstraße 1“. Vielen von uns als verfallene Ruine bekannt. Die Abgeordneten entschlossen sich mehrheitlich zum Kauf dieses Grundstückes mit einem darauf befindlichen unter Denkmalschutz stehenden Gebäude.
Hierfür wird der Verwaltung der Stadt Doberlug-Kirchhain die Fördermöglichkeit von 90 % für die Sicherung des Gebäudes in Aussicht gestellt bei einer Ausgabe von ca. 1 Mill. Euro. Bedingt durch die Situation, dass Doberlug eine von 31 Mitgliedsstädten der Arbeitsgemeinschaft Städte mit historischen Stadtkernen im Land Brandenburg ist und mit diesem besonderen Status auch Verpflichtungen der Stadt zum Erhalt sowie der Sanierung des siedlungsgeschichtlichen und denkmalpflegerisch wertvollen Gebäudebestandes eines Stadtkerns erwachsen, dafür auch großzügige Fördermittel von Bund und Land zur Verfügung gestellt werden, ist die Stadt in der Pflicht, sich solchen Aufgaben zu stellen.
Energie - Wie soll Sie erzeugt werden und was ist unser Anteil?
Erneuerbare Energien, bezahlbare Energie, die Suche und Bereitstellung von möglichen Flächen, die Bezuschussung durch die Schaffung von Flächen für Erneuerbare Energie.
All diese Problematiken wurden bereits während einer langen Beratungsfolge in den Fachausschüssen, dem Hauptausschuss und der Stadtverordnetenversammlung diskutiert. Bereits im Dezember hat das Parlament die vier Aufstellungsbeschlüsse zur Errichtung von Photovoltaikanlagen in den Gemarkungen Hennersdorf, Doberlug-Kirchhain und Lugau beraten und beschlossen. In der Sitzung im März wurden die notwendigen Städtebaulichen Verträge für die vorhabenbezogenen Bebauungspläne beschlossen.
Die Tagesordnung umfasste natürlich weitere Themen und Punkte, aber dieser Bericht soll Ihnen einen kurzen Einblick in die Aufgaben des Parlamentes geben. Die sogenannten „Dicke Bretter“ werden bereits in den beratenden Fachausschüssen gebohrt oder sagen wir der Bohrer kommt in das Futter und die Aufgaben werden verteilt.
Oftmals tauschen die Positionen vom Brett halten und Bohrer führen, das aber immer unter der Berücksichtigung von neuen Informationen und Erkenntnissen, aktuellen Gesetzesvorlagen und nach den notwendigen Diskussionen auch immer gemeinsam! Im Sinne unserer Stadt und unserer Ortsteile!
Daher empfehle ich Ihnen den Besuch der Sitzungen und fordere von Ihnen die Beteiligung an den Prozessen über Ihre gewählten Abgeordneten! Stellen Sie Fragen, geben Sie uns Anregungen, aber vor allem: Bleiben Sie gesund und behalten Sie die Nerven - wie wir auch!
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Frühling!