Information aus der 24. Stadtverordnetenversammlung der Kloster- und Gerberstadt Doberlug-Kirchhain vom 06.03.2024
Liebe Leserinnen und Leser, gern möchte ich Ihnen einen Überblick über die behandelten Themen und gefassten Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung geben und Sie über aktuelle Themen in Stadt und Gemarkung informieren.
Die erste Sitzungsrunde im Jahr 2024 wurde nach den 3 Fachausschusssitzungen und dem Hauptausschuss mit der Stadtverordnetenversammlung am 6. März beendet. Diese fand in gewohnter Runde im Refektorium auf Schloss Doberlug mit 17 Abgeordneten und dem Bürgermeister sowie den Fachbereichsleitern der Verwaltung statt.
Nach Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung wurden die Fraktionen unter dem Tagesordnungspunkt „Beschlusskontrolle“ aufgrund ihrer Fraktionsarbeit und der sich daraus ergebenen Fragen an die Verwaltung zu Wort gebeten. Zum aktuellen Stand bezüglich des geplanten Schulerweiterungsbaus der Berg-Grundschule erläuterte die Bauamtsleiterin Frau Stahl, dass es in Zusammenarbeit mit dem Leitungsteam der Berg-Grundschule und den beauftragten Mitarbeitern des Bauamtes einen ersten Entwurf gibt. Die Ausschreibungen für die Architektenleistung wird demnächst erfolgen. Der Bürgermeister informierte über einen Fördermittelantrag, der bei dem zuständigen Ministerium in Potsdam bereits gestellt wurde und dass weitere Gespräche mit Verantwortlichen aus der Landesregierung stattfinden. Die KITA Olga Günther-Mechel in der Waldhufenstraße wird nach Beschluss des Stadtparlamentes aktuell saniert und über die Dauer der Arbeiten werden die Räumlichkeiten im Akazienweg genutzt. Hier gab es die Nachfrage zur Fertigstellung der Arbeiten und den Termin der Übergabe. Voraussichtlich ist Anfang April nach der Abnahme der Bauarbeiten mit dem Einzug zu rechnen.
Der Tagesordnungspunkt 5 gab dem Bürgermeister die Möglichkeit über aktuelle Termine und Aufgaben sowie allgemeine Angelegenheiten im Sinne der Öffentlichkeit zu informieren. So wurden die ordnungsbehördlichen Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrezung in der Südstraße und der Finsterwalder Straße vorgenommen. Die Auszeichnungen des Kunst-und Kulturlandpreises Elbe-Elster konnten erfreulicherweise für Kulturschaffende der Kloster-und Gerberstadt entgegengenommen werden. So wurde die Malerin, Grafikerin und Bildhauerin Frau Catrin Große für ihre Arbeiten ausgezeichnet. Eine weitere Auszeichnung nahmen die Vertreter der sehr engagierten evangelischen Gemeinde der Zisterzienserklosterkirche Doberlug in Empfang. Mit den “Doberluger-Klostermusiken“, wurde neben Andachten und Gottesdiensten durch die Kantorei der Klosterkirchengemeinde eine nunmehr 45-jährige musikalische Form gewahrt, die Kirchenmusiken attraktiver zu gestalten. Hier möchte ich nicht versäumen das 328-jährige Bestehen der Kantorei mit der ehrwürdigen Gesellschaft zu erwähnen, denn sie ist eine der tragenden Säulen dieser Musikreihe.
Weiterhin informierte der Bürgermeister über die Anstellung einer zweiten Schulsekretärin aufgrund der stetig steigenden Schülerzahlen in der Berg-Grundschule. Aufgrund der momentanen Schließung des einzigen Weißgerbermuseums in Europa organisiert der Museumsleiter Herr Dr. Hanslok in der Technischen Ausstellung in der Gerberstaße Filmvorführungen und schafft damit ein attraktives Ersatzprogramm für interessierte Besucher.
An die Freiwillige Feuerwehr Doberlug-Kirchhain wurde ein Löschgruppenfahrzeug des Katastrophenschutzes des Bundes am 12. März übergeben. Es wird am Standort der Freiwilligen Feuerwehr in Doberlug stationiert und einsatzbereit sein.
Der Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ gibt den Besuchern, soweit diese Einwohner der schönen Kloster-und Gerberstadt sind die Möglichkeit, ihre Anliegen, Gedanken und Hinweise in Form einer Frage an das Parlament oder die Verwaltung zu stellen. Hier gab es zum einen Nachfragen bezüglich einer möglichen eigenständigen Vollverpflegung der KITA´s im Stadtgebiet. Es wurde bereits über einen möglichen Probemonat als Testlauf gesprochen. Aktuell sind im Haushalt weder Personalstellen noch notwendige zusätzliche Investitionen geplant. Es wird ein weiteres Arbeitstreffen geben.
Eine Frage hinsichtlich der Sanierung der Südstraße beantwortete die Verwaltung mit dem Hinweis auf geführte Gespräche mit dem Landesbetrieb. Die Ortsteile Hennersdorf und Lugau verbindet die Ziegeleibrücke, hier wurde in der Vergangenheit durch beide Ortsbeiräte ein Lösungsvorschlag zur Sanierung der Brücke an die Verwaltung gerichtet. Diese prüfe nun durch eine sogenannte Brückenschau den Stand und notwendige Arbeiten.
Im Anschluss wurde durch den Stadtbrandmeister René Wunderlich der jährliche Bericht der Wehren gehalten. Die umfangreiche Berichterstattung informierte Parlament und Zuhörer.
Mit den Beschlüssen 855/24 und dem BV 586/24 wurde der Bebauungsplan und Durchführungsvertrag für ein Wohnhaus in Frankena beschlossen. Mit dem Beschlussvorschlag 857/24 auch der Satzungsbeschluss.
Die Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Schlosswiese im Schlossareal Doberlug wurde einstimmig gefasst. Das Projekt wird mit einer 80%igen Förderung mit Bundes- und Landesmitteln unterstützt. Weiterhin wird durch die Sparkasse Elbe-Elster die Gesamtmaßnahme der Gestaltung mit 50.000 € unterstützt.
Mit dem Tagesordnungspunkt 13 wurde eine notwendige Dachsanierung einer in städtischer Hand befindlichen Liegenschaft vergeben.
Der Beschluss 860/24 befasste sich mit der Weiterführung der Schulsozialarbeit an der Berg-Grundschule und dem Hort „Kinderland“.
Das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass unterliegt einer ordnungsbehördlichen Verordnung. Diese muss gefasst werden, damit unsere Gäste der Stadt, Sie und wir während des Frühlingsfestes, der Oldtimer Rallye, des Weinfestes auf Schloss Doberlug oder des Weihnachtsmarktes neben den eigentlichen kulturellen Highlights auch in unseren Geschäften des Einzelhandels einkaufen können und der jeweilige Unternehmer dazu die Erlaubnis erhält. Selbstverständlich, wie Sie sich denken können, wurde dieser Beschluss einstimmig gefasst.
Der vorletzte Tagesordnungspunkt wurde durch unsere Kämmerin Frau Schmidt genutzt, um über die Verwendung des Ortsteilebudgets zu informieren.
Die 24. Stadtverordnetenversammlung innerhalb der vergangenen 5 Jahre war die vorletzte Sitzung des Stadtparlamentes dieser Legislaturperiode. Als Stadtverordnetenvorsteher möchte ich mich bei allen Abgeordneten für die Zusammenarbeit, das Vertrauen sowie für das offene Wort bedanken und auch Ihnen sagen, dass es mir sehr wichtig war, das hohe Amt unparteiisch auszuüben, zu repräsentieren und in Verantwortung als Bindeglied zwischen Parlament und Verwaltung zu arbeiten. Wir stehen für unsere Stadt und unsere Ortsteile als Gemeinschaft, obgleich unterschiedlicher politischer Heimat. Das haben Sie mir gezeigt und dafür bin ich Ihnen im Sinne und zum Wohle der Kloster- und Gerberstadt wie auch persönlich sehr dankbar!
Vielen Dank für Ihr ehrenamtliches Engagement, Ihre Beharrlichkeit und unsere gemeinsame Zeit!
Ich möchte meinen Bericht mit einem fast lebensfernen Wunsch beenden: Frieden und Freiheit!
Ihr Sebastian Rudolph
Stadtverordnetenvorsteher
Foto: A. Egeresi