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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 1/2023
Amtlicher Teil
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1. Änderung zur Entgeltordnung der Gemeinde Neiße-Malxetal für die Nutzung der Turnhalle Groß Kölzig vom 24.09.2008

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neiße-Malxetal hat in ihrer Sitzung am 07.12.2022 folgende

1. Änderung

zur Entgeltordnung der Gemeinde Neiße-Malxetal

für die Nutzung der Turnhalle Groß Kölzig

vom 24.09.2008

beschlossen:

§ 1

Änderungen

Nach § 3 Absatz 1 Ziffer 5 wird folgender neue Ziffer 6 eingefügt:

„Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung festgesetzten Entgelten die Umsatzsteuer in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe hinzu.“

§ 2

Inkrafttreten

Diese Änderung tritt am 01.01.2023 in Kraft.

Döbern, den 05.01.2023

gez. Anja Redlow
- Siegel -
Amtsdirektorin
Bekanntmachungsanordnung

Hiermit wird die von der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal in ihrer Sitzung am 07.12.2022 beschlossene 1. Änderung zur Entgeltordnung der Gemeinde Neiße-Malxetal für die Nutzung der Turnhalle Groß Kölzig vom 24.09.2008 im Amtsblatt für das Amt Döbern-Land, Nr. 01/2023 vom 13.01.2023, öffentlich bekannt gemacht.

Döbern, den 05.01.2023

gez. Anja Redlow
- Siegel -
Amtsdirektorin