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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 1/2024
Amtlicher Teil
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Einladung zur 48. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Tag:

24.01.2024

Zeit:

19:15 Uhr

Ort:

„Alte Ziegelei“ OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

Ausdrücklicher Hinweis zur Rechtsfolge gemäß § 38 (2) der BbgKVerf:

Die Gemeindevertretung Neiße-Malxetal ist zur Beschlussfassung der öffentlichen TOP 12.1 bis 12.4 gemäß § 38 (2) BbgKVerf unabhängig der Anzahl der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal beschlussfähig, da diese Beratungsgegenstände in der. Sitzung am 24.01.2024 (19:00 Uhr) aufgrund Beschlussunfähigkeit zurückgestellt wurden.

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des ea. Bürgermeisters

5

Information stellv. Amtsdirektor

6

Informationen der Ortsvorsteher

7

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

8

Fragestunde für die Einwohner

8.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

8.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

9

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (11.10.2023, 16.11.2023, 22.11.2023, 29.11.2023)

10

Protokollkontrolle

11

Informationsvorlagen

12

Beschlussvorlagen und Anträge

12.1

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage "An der Schäferei"" und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

12.2

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Jocksdorf VI und VII" und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

12.3

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Klein Kölzig I, II und III" und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

12.4

Beschluss zur Stellungnahme des Amtes Döbern-Land im Namen der Gemeinde zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald

13

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

3

Personalangelegenheiten

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. René Prüfer
amtierender Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch den HVB öffentlich bekannt gemacht.

gez. Uwe Eppinger
stellv. Amtsdirektor