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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 10/2023
Amtlicher Teil
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Einladung zur 39. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Tag:

31.05.2023

Zeit:

19:00 Uhr

Ort:

"Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des ea. Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

6

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

7

Fragestunde für die Einwohner

7.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

7.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

8

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (37./22.03.2023)

9

Protokollkontrolle

10

Informationsvorlagen

10.1

Information zum Umkleide- und Sanitärtrakt Sportplatz Groß Kölzig - Abteilung Fußball

11

Beschlussvorlagen und Anträge

11.1

Aufhebung des Beschlusses zum Aufstellungsbeschluss B-Plan "PVA Jocksdorf V" Beschluss-Nr.: 17/75/14/2021

11.2

Aufstellungsbeschluss B-Plan "PVA Jocksdorf V"

11.3

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Energiepark Niederlausitz"

11.4

Beschluss zur Anschaffung eines elektrischen Wäschetrockners für die Kita "Hayasche"

11.5

Beschluss der Schließtage für die Kindereinrichtungen der Gemeinde Neiße-Malxetal für das Jahr 2024

11.6

Beschluss zu den Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.7

Aufhebung des Beschlusses zu redaktionellen Änderungen des Vorhaben- und Erschließungsplans "STHIL-Dienst" Beschluss-Nr.: 17-280/37/2023

11.8

Beschluss zu redaktionellen Änderungen des Vorhaben- und Erschließungsplans "STHIL-Dienst"

12

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

2.1

Beschluss zum Verkauf von gemeindeeigenen landwirtschaftlichen Flächen (Acker/Wiese)

2.2

Beschluss zu einer Auftragsvergabe - Erneuerung der elektrischen Anlage für den Umkleide- und Sanitärtrakt Sportplatz Groß Kölzig - Abteilung Fußball

3

Personalangelegenheiten

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. René Prüfer
amtierender Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch die Amtsdirektorin öffentlich bekannt gemacht.

gez. Redlow
Amtsdirektorin