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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 11/2025
Amtlicher Teil
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Einladung zur 6. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Tag:

18.06.2025

Zeit:

18:00 Uhr

Ort:

"Sportlerheim" Dorfstraße 60, 03159 Neiße-Malxetal, OT Groß Kölzig

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

6

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

7

Fragestunde für die Einwohner

7.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

7.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

8

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen

9

Protokollkontrolle

10

Informationsvorlagen

11

Beschlussvorlagen und Anträge

11.1

Festlegung eines Straßentyps für die Straße "Forster Straße",Abschnitt 1.1, OT Groß Kölzig entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Neiße-Malxetal vom 27.07.2011.

11.2

Bildung von einer Anlage zur Berechnung des Anteils des pauschalen Mehrbelastungsausgleiches im Zuge des Ausbaus der "Forster Sraße", Abschnitt 1.1 im OT Groß Kölzig

11.3

Beschluss der 3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Neiße-Malxetal zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte vom 01.06.2011

12

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

2.1

Auftragsvergabe für die Konzeption, Gestaltung, Produktion und Einbau einer Ausstellung im Ziegelei-Erdgeschoss der „Alten Ziegelei in Klein Kölzig“ einschließlich der Erstellung einer Dokumentations- und Informationsbroschüre zur Industriegeschichte des Ziegelei- und Braunkohlenstandortes Klein Kölzig

3

Personalangelegenheiten

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. Rainer Riedel
Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch die Amtsdirektorin öffentlich bekannt gemacht.

gez. M. Mahnke
Amtsdirektorin