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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 11/2025
Amtlicher Teil
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Einladung zur außerplanmäßigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Döbern

Tag:

26.06.2025

Zeit:

18:00 Uhr

Ort:

Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus Döbern, Spremberger Straße 27, 03159 Döbern

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen

5

Informationen des Bürgermeisters und Anfragen dazu

6

Informationen der Amtsdirektorin und Anfragen dazu

7

Anfragen und Erklärungen der Abgeordneten

8

Informationen der Ausschussvorsitzenden

9

Protokollkontrolle

10

Fragestunde für die Einwohner

11

Informationsvorlagen und Anträge

12

Beschlussvorlagen

13

Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Protokollkontrolle

2

Informationsvorlagen und Anträge

2.1

Begehren Fraktion HWESV

2.2

Vorlage sämtlicher städterechtlicher Verträge der Stadt Döbern mit Dritten und Beratung

2.3

Information zu abgeschlossenen Grundstücksverträgen (Verkäufe, Verpachtung, Vermietung) zwischen der Stadt Döbern und Dritten ohne Wohnraumvermietung

2.4

Information hinsichtlich der Entwicklung der Einnahmen von Kinderkosten bei Inanspruchnahme der Kita Regenbogen (Kalkulationen, Ermittlung der Kostensätze, Beschlüsse des Trägers)

3

Beschlussvorlagen

3.1

Beratung und Beschluss zu Antragstellungen bezüglich Ausnahmegenehmigungen zur Betriebserlaubnis der Kita Regenbogen

4

Informationen/Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. Jörg Rakete
Vorsitzender der Stadtverdnetenversammlung Döbern

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Stadtverdnetenversammlung Döbern durch die Amtsdirektorin öffentlich bekannt gemacht.

gez. M. Mahnke
Amtsdirektorin