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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 12/2023
Amtlicher Teil
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Amtliche Bekanntmachungen

Tag:

05.07.2023

Zeit:

19:00 Uhr

Ort:

"Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4.

Informationen des ea. Bürgermeisters

5.

Informationen der Ortsvorsteher

6.

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

7.

Fragestunde für die Einwohner

7.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

7.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

8.

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (38./03.05.2023)

9.

Protokollkontrolle

10.

Informationsvorlagen

10.1

Information zum Zuwendungsbescheid zur Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes

11.

Beschlussvorlagen und Anträge

11.1

Beschluss zur Verwendung der investiven Schlüsselzuweisung 2023

11.2

Beschluss zur Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde Neiße-Malxetal zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2023

11.3

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage "An der Schäferei""

11.4

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Jocksdorf"

11.5

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Klein Kölzig"

11.6

Beschluss zur 1. Abwägung B-Plan "Außenanlagen Ziegeleiareal im UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen“ im OT Klein Kölzig der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.7

Beschluss zur 2. Offenlegung B-Plan "Außenanlagen Ziegeleiareal im UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen“ im OT Klein Kölzig der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.8

Beschluss zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Heimatpflege in den Ortsteilen

12.

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

nichtöffentliche Sitzung

1.

Informationsvorlagen

2.

Beschlussvorlagen und Anträge

3.

Personalangelegenheiten

4.

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5.

Schließung der Sitzung

gez. René Prüfer
amtierender Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch die Amtsdirektorin öffentlich bekannt gemacht.

gez. Redlow
Amtsdirektorin