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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 12/2024
Amtlicher Teil
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Einladung zur konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Tag:

02.07.2024 (Dienstag)

Zeit:

19:00 Uhr

Ort:

"Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

5

Feststellung der Gültigkeit der Wahlen

5.1

Feststellung der Gültigkeit der Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neiße-Malxetal und ggf. Beschluss über Einsprüche

5.2

Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Neiße-Malxetal und ggf. Beschluss über Einsprüche

5.3

Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Groß Kölzig und ggf. Beschluss über Einsprüche

5.4

Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Jerischke und ggf. Beschluss über Einsprüche

5.5

Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Jocksdorf und ggf. Beschluss über Einsprüche

5.6

Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Klein Kölzig und ggf. Beschluss über Einsprüche

5.7

Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Preschen und ggf. Beschluss über Einsprüche

6

Beschluss zur Festlegung der Verfahrensweise der Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neiße-Malxetal

7

Abgabe von Erklärung zur Fraktionsbildung

8

Bildung einer Wahlkommission für die laufende Legislaturperiode

9

Wahl der Stellvertreter der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neiße-Malxetal

10

Beratung über die Bildung und Zusammensetzung von Ausschüssen und deren Besetzung ggf. Beauftragung zur Anpassung der Hauptsatzung

11

Benennung einer/eines Kinder- und Jugendbeauftragten für die Gemeinde Neiße-Malxetal

12

Wahl von Vertretern und deren Stellvertreter

12.1

Wahl von weiteren Mitgliedern der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal sowie deren Stellvertreter für den Amtsausschuss des Amtes Döbern-Land

12.2

Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in den Kita-Ausschuss der Kindereinrichtung "Hayasche" der Gemeinde Neiße-Malxetal

12.3

Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in den Kita-Ausschuss der Kindereinrichtung "Hort Rappelkiste" der Gemeinde Neiße-Malxetal

12.4

Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des SWAZ

12.5

Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in den Gewässerverband Spree-Neiße

12.6

Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in die Große "Lausitzrunde"

12.7

Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters im Förderverein Geopark Muskauer Faltenbogen e.V.

12.8

Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in der Lokalen Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land (LAG) e.V.

12.9

Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in die Forstbetriebsgemeinschaft Ostkreis Spremberg

12.10

Wahl der Vertreter der Gemeinde Neiße-Malxetal und deren Stellvertreter in Jagdgenossenschaften

12.11

Beschluss zur Bestellung der Vertreter für die Koordinationsgruppe zur Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Wiesengrund/Łukojce, Groß-Schacksdorf-Simmersdorf, Neiße-Malxetal und Felixsee

13

Beratung und Beschluss zur Beteiligung der "Energiepark Neißetal Beteiligungs GmbH" an der "Erste Windpark Jerischke GmbH & Co.KG"

14

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

15

Schließung der Sitzung

gez. René Prüfer
stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch den HVB öffentlich bekannt gemacht.

gez. M. Mahnke
Amtsdirektorin