| Tag: | 02.07.2024 (Dienstag) |
| Zeit: | 19:00 Uhr |
| Ort: | "Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal |
| Tagesordnung: | |
| öffentliche Sitzung | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 3 | Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen |
| 4 | Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal |
| 5 | Feststellung der Gültigkeit der Wahlen |
| 5.1 | Feststellung der Gültigkeit der Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neiße-Malxetal und ggf. Beschluss über Einsprüche |
| 5.2 | Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Neiße-Malxetal und ggf. Beschluss über Einsprüche |
| 5.3 | Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Groß Kölzig und ggf. Beschluss über Einsprüche |
| 5.4 | Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Jerischke und ggf. Beschluss über Einsprüche |
| 5.5 | Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Jocksdorf und ggf. Beschluss über Einsprüche |
| 5.6 | Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Klein Kölzig und ggf. Beschluss über Einsprüche |
| 5.7 | Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Preschen und ggf. Beschluss über Einsprüche |
| 6 | Beschluss zur Festlegung der Verfahrensweise der Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neiße-Malxetal |
| 7 | Abgabe von Erklärung zur Fraktionsbildung |
| 8 | Bildung einer Wahlkommission für die laufende Legislaturperiode |
| 9 | Wahl der Stellvertreter der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neiße-Malxetal |
| 10 | Beratung über die Bildung und Zusammensetzung von Ausschüssen und deren Besetzung ggf. Beauftragung zur Anpassung der Hauptsatzung |
| 11 | Benennung einer/eines Kinder- und Jugendbeauftragten für die Gemeinde Neiße-Malxetal |
| 12 | Wahl von Vertretern und deren Stellvertreter |
| 12.1 | Wahl von weiteren Mitgliedern der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal sowie deren Stellvertreter für den Amtsausschuss des Amtes Döbern-Land |
| 12.2 | Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in den Kita-Ausschuss der Kindereinrichtung "Hayasche" der Gemeinde Neiße-Malxetal |
| 12.3 | Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in den Kita-Ausschuss der Kindereinrichtung "Hort Rappelkiste" der Gemeinde Neiße-Malxetal |
| 12.4 | Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des SWAZ |
| 12.5 | Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in den Gewässerverband Spree-Neiße |
| 12.6 | Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in die Große "Lausitzrunde" |
| 12.7 | Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters im Förderverein Geopark Muskauer Faltenbogen e.V. |
| 12.8 | Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in der Lokalen Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land (LAG) e.V. |
| 12.9 | Wahl des Vertreters der Gemeinde Neiße-Malxetal und dessen Stellvertreters in die Forstbetriebsgemeinschaft Ostkreis Spremberg |
| 12.10 | Wahl der Vertreter der Gemeinde Neiße-Malxetal und deren Stellvertreter in Jagdgenossenschaften |
| 12.11 | Beschluss zur Bestellung der Vertreter für die Koordinationsgruppe zur Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Wiesengrund/Łukojce, Groß-Schacksdorf-Simmersdorf, Neiße-Malxetal und Felixsee |
| 13 | Beratung und Beschluss zur Beteiligung der "Energiepark Neißetal Beteiligungs GmbH" an der "Erste Windpark Jerischke GmbH & Co.KG" |
| 14 | Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges |
| 15 | Schließung der Sitzung |
Bekanntmachung
Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch den HVB öffentlich bekannt gemacht.