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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 13/2025
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 06. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal am 18.06.2025

öffentlich

Beschluss-Nr.: 17-052/06/2025

Zustimmung zur Festlegung eines Straßentyps für die Straße "Forster Straße", Abschnitt 1.1, OT Groß Kölzig entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Neiße-Malxetal vom 27.07.2011.

Beschluss-Nr.: 17-053/06/2025

Zustimmung zur Bildung von einer Anlage zur Berechnung des Anteils des pauschalen Mehrbelastungsausgleiches im Zuge des Ausbaus der "Forster Sraße", Abschnitt 1.1 im OT Groß Kölzig

Beschluss-Nr.: 17-054/06/2025

Ablehnung zum Beschluss der 3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Neiße-Malxetal zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte vom 01.06.2011

nichtöffentlich

Beschluss-Nr.: 17-055/06/2025

Zustimmung zur Auftragsvergabe für die Konzeption, Gestaltung, Produktion und Einbau einer Ausstellung im Ziegelei-Erdgeschoss der „Alten Ziegelei in Klein Kölzig“ einschließlich der Erstellung einer Dokumentations- und Informationsbroschüre zur Industriegeschichte

Beschluss-Nr.: 17-056/06/2025

Zustimmung zum Zuschuss für das Jubiläum der Volkssolidarität