Beschlüsse der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal am 02.07.2024

Beschluss-Nr.: 17-001/01/2024

Zustimmung zur Feststellung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG, dass keine Einwendungen gegen die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neiße-Malxetal vorliegen und die Wahl somit gültig ist.

Beschluss-Nr.: 17-002/01/2024

Zustimmung zur Feststellung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG, dass keine Einwendungen gegen die Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Neiße-Malxetal vorliegen und die Wahl somit gültig ist.

Beschluss-Nr.: 17-003/01/2024

Zustimmung zur Feststellung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG, dass keine Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Groß Kölzig der Gemeinde Neiße-Malxetal vorliegen und die Wahl somit gültig ist.

Beschluss-Nr.: 17-004/01/2024

Zustimmung zur Feststellung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG, dass keine Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Jerischke der Gemeinde Neiße-Malxetal vorliegen und die Wahl somit gültig ist.

Beschluss-Nr.: 17-005/01/2024

Zustimmung zur Feststellung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG, dass keine Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Jocksdorf der Gemeinde Neiße-Malxetal vorliegen und die Wahl somit gültig ist.

Beschluss-Nr.: 17-006/01/2024

Zustimmung zur Feststellung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG, dass keine Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Klein Kölzig der Gemeinde Neiße-Malxetal vorliegen und die Wahl somit gültig ist.

Beschluss-Nr.: 17-007/01/2024

Zustimmung zur Feststellung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG, dass keine Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Preschen der Gemeinde Neiße-Malxetal vorliegen und die Wahl somit gültig ist.

Beschluss-Nr.: 17-008/01/2024

Zustimmung zur Festlegung der Verfahrensweise der Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neiße-Malxetal

Beschluss-Nr.: 17-009/01/2024

Zustimmung zur Bildung einer Wahlkommission für die laufende Legislaturperiode. Gewählt sind Herr Michel Schulz, Herr Henrik Dollan, Herr Dietmar Thron.

Beschluss-Nr.: 17-010/01/2024

Wahl von Herrn Bernd Rosmej als Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neiße-Malxetal und Herrn Henrik Dollan als 2. Stellvertreter.

Beschluss-Nr.: 17-011/01/2024

Benennung von Herrn Henrik Dollan gemäß §3 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Neiße-Malxetal vom 08.09.2020 als Kinder- und Jugendbeauftragter für die Gemeinde Neiße-Malxetal.

Beschluss-Nr.: 17-012/01/2024

Wahl der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal und deren Stellvertreter in den Amtsausschuss des Amtes-Döbern-Land:

• Herrn Bernd Rosmej als 1. Mitglied und Frau Ilona Lohmann als seine Stellvertreterin
• Herrn Patrick Hellmann als 2. Mitglied und Herrn Thomas Borsch als seinen Stellvertreter

Beschluss-Nr.: 17-013/01/2024

Wahl von Herrn Henrik Dollan als Vertreter der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal für den Kita-Ausschuss der Kindereinrichtung "Hayasche" und Herrn Patrick Hellmann als seinen Stellvertreter.

Beschluss-Nr.: 17-014/01/2024

Wahl von Herrn Henrik Dollan als Vertreter der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal für den Kita-Ausschuss der Kindereinrichtung "Hort Rappelkiste" und Herrn Patrick Hellmann als seinen Stellvertreter.

Beschluss-Nr.: 17-015/01/2024

Wahl von Herrn Rainer Riedel als Vertreter der Gemeinde Neiße-Malxetal und Herrn Michel Schulz als seinen Stellvertreter in die Verbandsversammlung des SWAZ.

Beschluss-Nr.: 17-016/01/2024

Wahl von Herrn Rainer Riedel als Vertreter der Gemeinde Neiße-Malxetal und Herrn Michel Schulz als seinen Stellvertreter in den Gewässerverband Spree-Neiße.

Beschluss-Nr.: 17-017/01/2024

Wahl von Frau Manuela Mahnke als Vertreterin der Gemeinde Neiße-Malxetal und Frau Ilona Lohmann als ihre Stellvertreterin in die Große "Lausitzrunde"

Beschluss-Nr.: 17-018/01/2024

Wahl von Frau Manuela Mahnke als Vertreterin und Herrn Sören Reichelt als ihren Stellvertreter im Förderverein Geopark Muskauer Faltenbogen e.V.

Beschluss-Nr.: 17-019/01/2024

Wahl von Frau Manuela Mahnke als Vertreterin und Herrn Sören Reichelt als ihren Stellvertreter in der Lokalen Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land (LAG) e.V.

Beschluss-Nr.: 17-020/01/2024

Wahl von Herrn Bernd Rosmej als Vertreter der Gemeinde Neiße-Malxetal und Herrn Thomas Borsch als seinen Stellvertreter in die Koordinationsgruppe zur Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Wiesengrund/Łukojce, Groß Schacksdorf-Simmersdorf, Neiße-Malxetal und Felixsee

Beschluss-Nr.: 17-021/01/2024

Zustimmung zur Beteiligung der "Energiepark Neißetal Beteiligungs GmbH" an der "Erste Windpark Jerischke GmbH & Co.KG"