Einladung zur 41. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Tag:

20.09.2023

Zeit:

19:00 Uhr

Ort:

"Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des ea. Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

6

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

7

Fragestunde für die Einwohner

7.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

7.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

8

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (38./03.05.2023, 40./05.07.2023)

9

Protokollkontrolle

10

Informationsvorlagen

11

Beschlussvorlagen und Anträge

11.1

Beschluss zur Satzung der Gemeinde Neiße-Malxetal über die Erhebung einer Gewässerunterhaltungsumlage

11.2

Beschluss zur Einführung des einstufigen Verfahrens für Auftragsvergaben in der Gemeinde Neiße-Malxetal ab 01.01.2024

11.3

Beschluss zur Vereinsbezuschussung 2023

11.4

Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Fahrradstraße zwischen dem GT Raden und der K7101 bei GT Bahren

11.5

Beschluss um geprüften Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.6

Beschluss zur Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2011 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.7

Beschluss zum geprüften Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.8

Beschluss zur Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2012 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.9

Beschluss zum geprüften Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.10

Beschluss zur Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2013 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.11

Beschluss zum geprüften Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.12

Beschluss zur Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2014 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.13

Beschluss zum geprüften Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.14

Beschluss zur Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2015 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.15

Beschluss zum geprüften Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.16

Beschluss zur Entlastung des Amtsdirektors und des amtierenden Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2016 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.17

Beschluss zum geprüften Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.18

Beschluss zur Entlastung des amtierenden Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.19

Beschluss zum geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.20

Beschluss zur Entlastung des amtierenden Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.21

Beschluss zum geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.22

Beschluss zur Entlastung des amtierenden Amtsdirektors und der Amtsdirektorin für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.23

Beschluss zum geprüften Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Neiße-Malxetal

11.24

Beschluss zur Entlastung der Amtsdirektorin für das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Neiße-Malxetal

12

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

2.1

Genehmigung einer Eilentscheidung zu einer Auftragsvergabe - Ersatzbeschaffung Spielgerät Kita "Hayasche" Groß Kölzig

2.2

Beschluss zum Verkauf einer unbebauten Teilfläche im OT Groß Kölzig

2.3

Beschluss zum Verkauf einer Forstfläche im OT Groß Kölzig

2.4

Grundsatzbeschluss zur Niederschlags- und Brunnenentwässerung im Ortsteil Klein Kölzig

3

Personalangelegenheiten

3.1

Beratung und Entscheidung zur weiteren Verfahrensweise geringfügig Beschäftigter

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung