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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 17/2024
Amtlicher Teil
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Einladung zur 1. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Tag:

11.09.2024

Zeit:

18:00 Uhr

Ort:

„Alte Ziegelei“ OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des stellv. Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

5.1

Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Gemeinde Neiße-Malxetal

6

Verpflichtung der/des Bürgermeisters/in der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

7

Beratung und Bildung von Ausschüssen

8

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

9

Fragestunde für die Einwohner

9.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

9.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

10

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (22.11.2023, 29.11.2023, 24.01.2024)

11

Protokollkontrolle

12

Informationsvorlagen

12.1

Informationen zum Windpark Bahren

13

Beschlussvorlagen und Anträge

13.1

Beschluss zur Auflösung der Energiepark Neißetal Beteiligungs GmbH

13.2

Beschluss zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Heimatpflege in den Ortsteilen

13.3

Beschluss zur Vereinsbezuschussung 2024

13.4

Beschluss der Schließtage für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Neiße-Malxetal für das Jahr 2025

13.5

Beschluss zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Beschaffung eines Büro-/Umkleidecontainers

13.6

Beratung und Beschluss zur Einwerbung von Fördermitteln PMO für die Öffnung des Ringbrandofens in der Ziegelei Klein Kölzig

14

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

3

Personalangelegenheiten

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. Bernd Rosmej
Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch die Amtsdirektorin öffentlich bekannt gemacht.

gez. M. Mahnke
Amtsdirektorin