Einladung zur 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Döbern

Tag:

09.10.2025

Zeit:

18:00 Uhr

Ort:

Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus Döbern, Spremberger Straße 27, 03159 Döbern

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzungen

5

Protokollkontrolle

6

Informationen des Bürgermeisters und Anfragen dazu

7

Informationen der Amtsdirektorin und Anfragen dazu

8

Informationen der Ausschussvorsitzenden

9

Informationen der gewählten Interessenvertreter

10

Behandlungen von Anfragen und Anregungen der Stadtverordneten

11

Fragestunde für die Einwohner

12

Informationsvorlagen

12.1

Sachstand zum grundhaften Ausbau L49 / Spremberger Straße aufgrund von Kanaleinbrüchen

13

Beschlussvorlagen und Anträge

13.1

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Miete und Benutzungvon Fahrzeugen und Technik des Bauhofes der Stadt Döbern vom 27.03.2003

13.2

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Bauhofes der Stadt Döbern gegenüber Dritten

13.3

Gemeinsame Straßenbauvorhaben der Stadt Döbern mit dem SWAZ

13.4

Festlegung des Straßentyps für die Straße Jerischker Weg, 03159 Döbern, Bauabschnitt 2 und 3 entsprechend der

Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Döbern vom 16.02.2012

13.5

Bildung einer separaten Anlage zur Berechnung des Anteils des pauschalen Mehrbelastungsausgleiches im Zuge des Ausbaus des Jerischker Weg, 03159 Döbern, Bauabschnitt 2 und 3

13.6

Antrag auf einen Zuschuss zum Einbau von Schallschutz im Caritas-Kindergarten "Sankt Martin" Döbern

14

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

2

Informationsvorlagen

2.1

Information hinsichtlich der Entwicklung der Einnahmen von Kinderkosten bei Inanspruchnahme der Kita Regenbogen (Kalkulationen, Ermittlung der Kostensätze)

3

Beschlussvorlagen und Anträge

3.1

Direktauftrag zur Bewachung, Bewirtschaftung und wasserrettungsdienstliche Absicherung am Badesee Eichwege

3.2

Direktauftrag zur Dachsanierung Friedhofshalle Döbern-Eichwege

3.3

Auftragsvergabe - Aufbau eines Kolumbariums mit 20 Urnennischen für den Friedhof Döbern

3.4

Aufarbeitung Kriegerdenkmal Döbern 1914 - 1918

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung