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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 18/2025
Amtlicher Teil
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Einladung zur 9. Sitzung - außerplanmäßig - der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Tag:

15.10.2025

Zeit:

18:00 Uhr

Ort:

"Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

5

Protokollkontrolle

6

Informationen des Bürgermeisters

7

Informationen der Ortsvorsteher

8

Informationen der Ausschussvorsitzenden

9

Informationen der gewählten Interessensvertreter

10

Behandlung von Anfragen und Anregungen der Gemeindevertreter

11

Fragestunde für die Einwohner

12

Informationsvorlagen

13

Beschlussvorlagen und Anträge

13.1

Aufhebung des Beschlusses Nr.: 17-328/42/2023 vom 11.10.2023 Beschluss zur Satzung B-Plan "Außenanlagen Ziegeleiareal im UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen" und Beschluss zur einer gesonderten Beteiligung nach § 4 Abs. 3 BauGB

13.2

Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zu einem Antragsverfahren nach BImSchG (BundesImmissionsSchutzGesetz) zur Errichtung von 5 Windenergieanlagen (WP Bahren West III)

14

Anfragen, Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

2

Informationsvorlagen

3

Beschlussvorlagen und Anträge

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. Rainer Riedel
Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch die Amtsdirektorin öffentlich bekannt gemacht.

gez. M. Mahnke
Amtsdirektorin