Amtliche Bekanntmachungen

Tag:

08.02.2023

Zeit:

19:00 Uhr

Ort:

"Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

6

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

7

Fragestunde für die Einwohner

7.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

7.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

8

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen

9

Protokollkontrolle

10

Informationsvorlagen

11

Beschlussvorlagen und Anträge

11.1

Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Neiße-Malxetal zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte vom 01.06.2011

11.2

Beschluss zu einem Antrag auf Baumfällungen im OT Preschen

11.3

Beschluss zur frühzeitigen TÖB-Beteiligung und Offenlage des Bebauungsplanes "Außenanlagen Ziegeleiareal im UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen"

11.4

Beschluss der 1. Änderung zur Entgeltordnung für die Benutzung des Naturbades Groß Kölzig vom 14.05.2020

12

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

2.1

Beschluss zum Wirtschaftsplan 2023 der Hausverwaltung für die kommunalen Wohnungen der Gemeinde Neiße-Malxetal

3

Personalangelegenheiten

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung