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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 21/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Einladung zur 44. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Tag:

16.11.2023

Zeit:

19:00 Uhr

Ort:

"Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des ea. Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

6

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

7

Fragestunde für die Einwohner

7.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

7.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

8

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (41./20.09.2023)

9

Protokollkontrolle

10

Informationsvorlagen

11

Beschlussvorlagen und Anträge

11.1

Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Neiße-Malxetal (Straßenreinigungssatzung - StrRS)

11.2

Beschluss zur Gründung einer Beteiligungsgesellschaft "Windpark Neißetal"

11.3

Beschluss zum Nachtrag zur Vereinsbezuschussung 2023

12

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

2.1

Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche in Klein Kölzig nach vorhergehender Grenzbereinigung

2.2

Beschluss zum Ankauf eines Flurstücks (Teilfläche) zur Niederschlags- und Brunnenentwässerung in Klein Kölzig

3

Personalangelegenheiten

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. René Prüfer
Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch den stellv. Amtsdirektor öffentlich bekannt gemacht.

gez. Uwe Eppinger
stellv. Amtsdirektor