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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 21/2023
Amtlicher Teil
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Einladung zur 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Döbern

Tag:

23.11.2023

Zeit:

18:30 Uhr

Ort:

Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus Döbern, Spremberger Straße 27, 03159 Döbern

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (35./28.09.2023)

5

Informationen des ea. Bürgermeisters und Anfragen dazu

6

Informationen des amt. Amtsdirektors und Anfragen dazu

7

Anfragen und Erklärungen der Abgeordneten

8

Informationen der Ausschussvorsitzenden

9

Protokollkontrolle

10

Fragestunde für die Einwohner

11

Informationsvorlagen und Anträge

12

Beschlussvorlagen

12.1

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Döbern für die Haushaltsjahre 2023/2024

12.2

Beschluss der Haushaltsatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

12.3

Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Spiel- und Bewegungsfläche in der Kita „Regenbogen“ in Döbern

12.4

Beschluss zur Durchführung von Präventionsprojekten der Oberschule im Jugendklub Döbern

12.5

Beschluss zur Einführung des einstufigen Verfahrens für Auftragsvergaben in der Stadt Döbern ab 01.01.2024

13

Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Protokollkontrolle

2

Informationsvorlagen und Anträge

3

Beschlussvorlagen

3.1

Genehmigung einer Eilentscheidung zu einer Auftragsvergabe - Erneuerung der Heizungsanlage in der Turnhalle

3.2

Beschluss zu einer Auftragsvergabe von Planungsleistung Gebäude-/Objektplanung Forster Straße 18, Döbern (Post-Apotheke)

3.3

Beschluss zu einer Auftragsvergabe von Planungsleistung technische Ausrüstung Elektro Forster Straße 18, Döbern (Post-Apotheke)

3.4

Beschluss zu einer Auftragsvergabe von Planungsleistung technische Ausrüstung Heizung-Lüftung-Sanitär Forster Straße 18, Döbern (Post-Apotheke)

3.5

Beschluss zum Verkauf einer Immobilie (ehemalige Grundschule) in Döbern, Ringstraße 60b

3.6

Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 03-199/35/2023 - Erwerb eines Grundstückes in Döbern zur Nutzung durch den Bauhof

3.7

Beschluss zum Erwerb eines Grundstückes in Döbern zur Nutzung durch den Bauhof (Änderung der Verkäufer)

3.8

Beschluss zur Anschaffung eines Rasentraktors für den Friedhof in Döbern

4

Informationen/Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. Jörg Rakete
Vorsitzender der Stadtverdnetenversammlung Döbern

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Stadtverdnetenversammlung Döbern durch den stellv. Amtsdirektor öffentlich bekannt gemacht.

gez. Uwe Eppinger
stellv. Amtsdirektor