Titel Logo
Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 22/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Einladung zur 2. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal am 20.11.2024

Tag:

20.11.2024

Zeit:

18:00 Uhr

Ort:

Informationszentrum "Muskauer Faltenbogen" OT Jerischke, Jerischke Nummer 9, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des ea. Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

6

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

7

Fragestunde für die Einwohner

7.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

7.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

8

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen

9

Protokollkontrolle

10

Informationsvorlagen

11

Beschlussvorlagen und Anträge

11.1

Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Lern- und Erlebnisareals auf dem Außengelände der Kita "Hayasche" Groß Kölzig

11.2

Beschluss zur Satzung über die Erhebung der Winterdienstgebühren öffentlicher Straßen, Wege und Plätze der Gemeinde Neiße-Malxetal (Winterdienstgebührensatzung)

11.3

Beschluss zur Erstellung von Beschlussprotokollen für die Niederschriften der Legislaturperiode 2019-2024

11.4

Beschluss zur Erstellung von Beschlussprotokollen für die Niederschriften der Legislaturperiode 2024-2029

11.5

Information zum Antrag der Orsted Onshore Deutschland GmbHzur Errichtung und Betrieb von 5 Windenergieanlagen (WP Bahren West III) in der Gemarkung Jerischke nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG

11.6

Beschluss zur Stellungnahme zur Voranfrage der Orsted Onshore Deutschland GmbH zur Errichtung und Betrieb von 5 Windenergieanlagen (WP Bahren West III) in der Gemarkung Jerischke nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG

12

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

1.1

Beschluss zu einer Auftragsvergabe - Lieferung und Montage einer Abwasserpumpstation OT Klein Kölzig

2

Beschlussvorlagen und Anträge

2.1

Beschluss zum Ankauf einer Verkehrsfläche im OT Klein Kölzig

2.2

Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche in Groß Kölzig

2.3

Beschluss zum Verkauf eines Grundstücks in Groß Kölzig

3

Personalangelegenheiten

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

Rainer Riedel
Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch die Amtsdirektorin öffentlich bekannt gemacht.

gez. M. Mahnke
Amtsdirektorin