Artikel Frau Schütz
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf,
am 25. Juni 2024 wurde ich zur Bürgermeisterin für alle Gemeindeteile gewählt und nehme seither diese Verantwortung für unsere Gemeinde wahr. Bereits bei der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung stellte sich die Fraktion "Wir für Groß Schacksdorf-Simmersdorf" als die stärkste Gruppe im Gemeinderat vor.
In der Zusammenarbeit mit dieser Fraktion gab es von Beginn an Herausforderungen, da Forderungen an mich gestellt werden, die rechtlich oder praktisch nicht umsetzbar sind. Zudem werden oft unrealistische Fristen gesetzt. Das Kommunalgesetz Brandenburg gibt klare Richtlinien, doch werden diese von der Fraktion wiederholt infrage gestellt. Die Tonlage in der Kommunikation ist teilweise sehr scharf, was das Miteinander erschwert.
Das Ergebnis dieser Konflikte zeigt sich auch bei den anderen Gemeindevertretern: Mitglieder, die nicht zur Fraktion "Wir für Groß Schacksdorf-Simmersdorf" gehören, äußern ihren Unmut über das fehlende Kooperationsverhalten.
Am 5. November 2024 war die zweite Sitzung des Gemeinderats um 18:00 Uhr im "Haus der Vereine" in Groß Schacksdorf angesetzt. Am Tag der Sitzung erreichten mich kurzfristig, ab 17:00 Uhr, mehrere Absagen der Fraktionsmitglieder "Wir für Groß Schacksdorf-Simmersdorf". Dadurch war die Fraktion bei der Sitzung nicht anwesend.
Nach der Eröffnung der Sitzung musste ich daher die Beschlussunfähigkeit feststellen und die Sitzung wieder schließen.
Diese Abwesenheit der Fraktion führte unter anderem dazu, dass der Haushaltsplan 2025 nicht verabschiedet werden konnte. Das hat Folgen für alle Bürgerinnen und Bürger: Ohne einen verabschiedeten Haushalt befinden wir uns in der vorläufigen Haushaltsführung und können nur die Pflichtaufgaben der Gemeinde erfüllen. Wichtige Vorhaben, wie die Reaktivierung der Turnhalle und geplante Umbauten der Vereinshäuser, sind daher 2025 vorerst nicht umsetzbar.
Mein Appell an Sie als Bürgermeisterin: Besuchen Sie die Gemeinderatssitzungen und informieren Sie sich, wie Ihre gewählten Vertreter agieren. Die Entscheidungen des Gemeinderats betreffen uns alle, und Ihr Interesse und Engagement tragen dazu bei, dass die Belange der Gemeinde gewahrt bleiben.