Beschlüsse der 02. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal am 20.11.2024

öffentlich

Beschluss-Nr.: 17-030/04/2024

Ablehnung zum Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Lern- und Erlebnisareals auf dem Außengelände der Kita "Hayasche" Groß Kölzig

Beschluss-Nr.: 17-031/04/2024

Zustimmung zur Satzung über die Erhebung der Winterdienstgebühren öffentlicher Straßen, Wege und Plätze der Gemeinde Neiße-Malxetal (Winterdienstgebührensatzung)

Beschluss-Nr.: 17-032/04/2024

Ablehnung zum Beschluss zur Erstellung von Beschlussprotokollen für die Niederschriften der Legislaturperiode 2019-2024

Beschluss-Nr.: 17-033/04/2024

Ablehnung zum Beschluss zur Erstellung von Beschlussprotokollen für die Niederschriften der Legislaturperiode 2024-2029

Beschluss-Nr.: 17-034/04/2024

Zustimmung zum Beschluss zur Stellungnahme zur Voranfrage der Orsted Onshore Deutschland GmbH zur Errichtung und Betrieb von 5 Windenergieanlagen (WP Bahren West III) in der Gemarkung Jerischke nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BimSchG

Beschluss-Nr.: 17-035/04/2024

Zustimmung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Spielgerätes für das Naturbad Groß Kölzig

Beschluss-Nr.: 17-036/04/2024

Zustimmung zur Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 1 VwVfG Bbg in Verbindung mit § 28 VwVfG zur Haushaltssatzung 2024/2025 mit ihren Anlagen

nicht öffentlich

Beschluss-Nr.: 17-037/04/2024

Zustimmung zum Ankauf einer Verkehrsfläche im OT Klein Kölzig

Beschluss-Nr.: 17-038/04/2024

Zustimmung zum Verkauf einer Teilfläche in Groß Kölzig

Beschluss-Nr.: 17-039/04/2024

Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks in Groß Kölzig

Beschluss-Nr.: 17-040/04/2024

Zustimmung zu einer Auftragsvergabe - Lieferung und Montage einer Abwasserpumpstation OT Klein Kölzig an die Döhler Bau GbR in 03130 Tschernitz

Beschluss-Nr.: 17-041/04/2024

Zustimmung zum Beschluss zur Zustimmung des Grundstückseigentümers zu Änderungen an der Asphaltmischanlage am Standort Groß Kölzig