Einladung zur 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Döbern

Tag:

16.02.2023

Zeit:

18:30 Uhr

Ort:

Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus Döbern, Spremberger Straße 27, 03159 Döbern

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen

5

Informationen des Bürgermeisters und Anfragen dazu

6

Informationen der Amtsdirektorin und Anfragen dazu

7

Anfragen und Erklärungen der Abgeordneten

8

Informationen der Ausschussvorsitzenden

9

Protokollkontrolle

10

Fragestunde für die Einwohner

11

Informationsvorlagen und Anträge

12

Beschlussvorlagen

12.1

Beschluss der 3. Änderung zur Entgeltordnung für die Benutzung des Badesees Eichwege vom 21.04.2011

12.2

Beschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Entsorgung von Niederschlagswasser im Gebiet der Stadt Döbern

12.3

Beschluss zum Gebührenbescheid über Abwasserbeseitigungskosten "Niederschlagswasser" für das Jahr 2018

13

Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Protokollkontrolle

2

Informationsvorlagen und Anträge

3

Beschlussvorlagen

3.1

Genehmigung einer Eilentscheidung zu einer Auftragsvergabe - Ertüchtigung barrierefreie Erschließung und Sanierung Dach Friedhofshalle Döbern, LOS 01 Bauhauptgewerk

3.2

Genehmigung einer Eilentscheidung zu einer Auftragsvergabe - Ertüchtigung barrierefreie Erschließung und Sanierung Dach Friedhofshalle Döbern, LOS 02 Gerüstbauarbeiten

4

Informationen/Sonstiges

5

Schließung der Sitzung