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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 3/2024
Amtlicher Teil
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Einladung zur 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Döbern

Tag:

22.02.2024

Zeit:

18:30 Uhr

Ort:

Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus Döbern,

Spremberger Straße 27, 03159 Döbern

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (28.09.2023, 23.11.2023, 12.12.2023)

5

Informationen des Bürgermeisters und Anfragen dazu

6

Informationen des stellv. Amtsdirektors und Anfragen dazu

7

Anfragen und Erklärungen der Abgeordneten

8

Informationen der Ausschussvorsitzenden

9

Protokollkontrolle

10

Fragestunde für die Einwohner

11

Informationsvorlagen und Anträge

11.1

Information zum Sachstand städtebaurechtlicher Vertrag hinsichtlich Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Döbern

11.2

Information städtebaurechtliche Verträge der Stadt Döbern

12

Beschlussvorlagen

12.1

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Döbern für die Haushaltsjahre 2023/2024

12.2

Beschluss der Haushaltsatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

12.3

Beschluss zur Stellungnahme des Amtes Döbern-Land im Namen der Gemeinde zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald

12.4

Beschluss zur Genehmigung der Eilentscheidung für eine Kreditumschuldung - Straßenbaudarlehen

12.5

Berufung eines sachkundigen Einwohners für den beratenden Sozialausschuss Döbern

13

Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Protokollkontrolle

2

Informationsvorlagen und Anträge

2.1

Information über bestehenden Sanierungsbedarf kommunaler Mietobjekte der Stadt Döbern

3

Beschlussvorlagen

3.1

Beschluss zu einem Nutzungsvertrag (Antrag der Fraktionen HWESV, die Linke, SPD/FFW)

3.2

Beschluss zu einem Nutzungsvertrag (Sportanlagen)

3.3

Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 03-210/36/2023 (Vorlage-Nr.: 03/398/2023) Verkauf einer Immobilie (ehemalige Grundschule) in Döbern, Ringstraße 60b

3.4

Beratung und Beschluss zum Verkauf einer Immobilie (ehemalige Grundschule) in Döbern, Ringstraße 60b

3.5

Beschluss zur Anschaffung eines Rasentraktors für den Friedhof in Döbern

4

Informationen/Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. Jörg Rakete
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Döbern

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Döbern durch den HVB öffentlich bekannt gemacht.

gez. S. Reichelt
amtierender Amtsdirektor