Der Amtsausschuss des Amtes Döbern-Land hat in seiner Sitzung am 10.02.2025 folgende
beschlossen.
| 1. | Im § 3 werden die letzten zwei Sätze |
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| „Der ausgeübte Beruf sowie andere vergütete oder ehrenamtliche Tätigkeiten können allgemein bekannt gemacht werden. Auf Anfrage informiert der Amtsausschussvorsitzende oder Amtsdirektor über diese Angaben.“ |
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| gestrichen. |
| 2. | § 5, Abs. 2 wird gestrichen |
| 3. | § 5 Abs. 3 wird wie folgt neu gefasst |
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| „Scheidet der Vorsitzende aus, so nehmen die Stellvertreter, jeweils einzeln in der gewählten Reihenfolge, die Stellvertretung bis zur Neuwahl eines neuen Vorsitzenden wahr, welche unverzüglich durchzuführen ist.“ |
| 4. | § 7 Abs. 4 Satz 2 wird wie folgt neu gefasst |
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| „Neben den Einwohnern kann auch anderen Personen, die ein berechtigtes Interesse vorweisen können, auf mehrheitlichen Beschluss des Amtsausschusses das Fragerecht eingeräumt werden.“ |
| 5. | § 8, Abs. 4 Satz 1 wird wie folgt neu gefasst |
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| „Des Weiteren hat er das Recht, sich jederzeit in Belangen der Kinder und Jugendlichen an den Amtsausschuss oder dessen Ausschüsse zu wenden.“ |
| 6. | § 9, Abs. 2 wird gestrichen |
| 7. | § 11, Abs. 5 Satz 1 wird wie folgt neu gefasst |
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| Sind Pläne, Karten oder Zeichnungen Bestandteil einer Satzung oder eines sonstigen Schriftstückes, so kann die öffentliche Bekanntmachung dieser Teile in der Form der Absätze 2 und 3 dadurch ersetzt werden, dass sie in den Dienstgebäuden des Amtes Döbern-Land, Forster Straße 8, 03159 Döbern, oder OT Hornow/Lěšće, Schulweg 1, 03130 Spremberg/Grodk zu jedermanns Einsicht während der Sprechzeiten ausgelegt werden (Ersatzbekanntmachung). |
Die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Amtes Döbern-Land tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Döbern, den 13.02.2025
gez. M. Mahnke | - Siegel - |
Amtsdirektorin | |
Amt Döbern-Land | |
Hiermit wird die vom Amtsausschuss Döbern-Land in ihrer Sitzung am 10.02.2025 beschlossene 1. Änderungsatzung zur Hauptsatzung des Amtes Döbern-Land vom 06.03.2023 im Amtsblatt für das Amt Döbern-Land, Nr. 4/2025 vom 28.02.2025, öffentlich bekannt gemacht.
Döbern, den 13.02.2025
gez. M. Mahnke | - Siegel - |
Amtsdirektorin | |
Amt Döbern-Land | |