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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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Einladung zur 37. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Tag:

22.03.2023

Zeit:

19:00 Uhr

Ort:

"Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

6

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

7

Fragestunde für die Einwohner

7.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

7.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

8

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (35./07.12.2022; 36./08.02.2023)

9

Protokollkontrolle

10

Informationsvorlagen

10.1

Information zum Stand des Förderantrages zur Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes

10.2

Information zur energetischen Sanierung und Umbau der Dachgeschosswohnung in dem ehemaligen Gebäude der freiwilligen Feuerwehr Groß Kölzig

11

Beschlussvorlagen und Anträge

11.1

Beschluss zu redaktionellen Änderungen des Vorhaben- und Erschließungsplans "STHIL-Dienst"

11.2

Beschluss zur Errichtung neuer Sozialanlagen mit angrenzender Doppelgarage auf dem Gemeindestützpunkt in Groß Kölzig

12

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

1.1

Information zum Verkauf einer gemeindeeigenen Verkehrsfläche

1.2

Information zur Verwaltung der kommunalen Wohnungen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

2.1

Beschluss zur Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für das Sportlerheim Groß Kölzig

2.2

Beschluss zur Genehmigung zum Nutzungsvertrag mit dem Förderverein Geopark Muskauer Faltenbogen e. V.

3

Personalangelegenheiten

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. Eberhard Müller
Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch die Amtsdirektorin öffentlich bekannt gemacht.

gez. Redlow
Amtsdirektorin