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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 5/2024
Amtlicher Teil
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Amtliche Bekanntmachungen

Ausdrücklicher Hinweis zur Rechtsfolge gemäß § 38 (2) der BbgKVerf:

Die Gemeindevertretung Neiße-Malxetal ist zur Beschlussfassung der öffentlichen TOP 11.1 und nichtöffentlichen TOP 2.1 bis 2.2 gemäß § 38 (2) BbgKVerf unabhängig der Anzahl der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal beschlussfähig, da diese Beratungsgegenstände in der Sitzung am 20.03.2024 (19:00 Uhr) aufgrund Beschlussunfähigkeit zurückgestellt wurden.

Tag:

20.03.2024

Zeit:

19:15 Uhr

Ort:

„Alte Ziegelei“ OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des ea. Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

6

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

7

Fragestunde für die Einwohner

7.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

7.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

8

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen

9

Protokollkontrolle

10

Informationsvorlagen

11

Beschlussvorlagen und Anträge

11.1

Beschluss zur Verwendung des Vermögens eines Vereines nach Liquidation

12

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

2.1

Beschluss zu einer Auftragsvergabe - Planerleistung zur Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes für die Gemeinden Wiesengrund/Lukojce, Groß Schacksdorf-Simmersdorf, Neiße-Malxetal und Felixsee

2.2

Beschluss zum Ankauf einer Garage durch die Gemeinde Neiße-Malxetal

3

Personalangelegenheiten

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. René Prüfer
stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch den HVB öffentlich bekannt gemacht.

M. Lenke
stellv. Amtsdirektor