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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 7/2023
Amtlicher Teil
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Amtliche Bekanntmachungen

Tag:

20.04.2023

Zeit:

18:30 Uhr

Ort:

Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus Döbern, Spremberger Straße 27, 03159 Döbern

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen

5

Informationen des Bürgermeisters und Anfragen dazu

6

Informationen der Amtsdirektorin und Anfragen dazu

7

Anfragen und Erklärungen der Abgeordneten

8

Informationen der Ausschussvorsitzenden

9

Protokollkontrolle

10

Fragestunde für die Einwohner

11

Informationsvorlagen und Anträge

11.1

Vorstellung des neuen Trägers SOS Kinderdorf Lausitz für den Familientreff Döbern und den Stützpunkt "Pflege-vor-Ort"

12

Beschlussvorlagen

12.1

Beschluss zur Vereinsbezuschussung 2023

12.2

Beschluss zur 1. TÖB-Beteiligung und 1. Offenlegung des Vorentwurfes des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Döbern und der Gemeinde Tschernitz

12.3

Beschluss der 3. Änderung zur Entgeltordnung für die Benutzung des Badesees Eichwege vom 21.04.2011

12.4

Beschluss zum Wirtschaftsplan 2023 der Hausverwaltung für die kommunalen Wohnungen der Stadt Döbern

13

Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Protokollkontrolle

2

Informationsvorlagen und Anträge

2.1

Information zu einer vermieteten Wohn- und Geschäftseinheit

3

Beschlussvorlagen

3.1

Beschluss zu einem Mietvertrag

3.2

Beschluss zum Verkauf eines Grundstückes in Döbern I

3.3

Beschluss zum Kauf Verkehrsfläche in Döbern

3.4

Beschluss zum Verkauf eines Grundstückes in Döbern II

3.5

Beschluss zu einer Auftragsvergabe - Modernisierung der Sanitär- und Heizungsinstallation in einer kommunalen Wohnung

3.6

Beschluss zu einer Auftragsvergabe - Elektroarbeiten in einer kommunalen Wohnung

3.7

Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Rasenmähers für den Bauhof der Stadt Döbern vor Haushaltsbeschluss

4

Informationen/Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

gez. Jörg Rakete
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Döbern

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Döbern durch die Amtsdirektorin öffentlich bekannt gemacht.

gez. Redlow
Amtsdirektorin