Einladung zur 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Döbern

Tag:

25.04.2024

Zeit:

18:30 Uhr

Ort:

Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus Döbern, Spremberger Straße 27, 03159 Döbern

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen

5

Informationen des Bürgermeisters und Anfragen dazu

6

Informationen des stellv. Amtsdirektors und Anfragen dazu

7

Anfragen und Erklärungen der Abgeordneten

8

Informationen der Ausschussvorsitzenden

9

Protokollkontrolle

10

Fragestunde für die Einwohner

11

Informationsvorlagen und Anträge

12

Beschlussvorlagen

12.1

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Döbern für die Haushaltsjahre 2023/2024

12.2

Beschluss der Haushaltsatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

12.3

Beschluss zur Vereinsbezuschussung 2024

12.4

Beschluss zur Ersatzbeschaffung von Arbeitsgeräten für den Bauhof der Stadt Döbern vor HH-Beschluss

12.5

Beschluss zur Festlegung des Straßentyps für die grundhafte Erneuerung der Verkehrsfläche „Hohe Bergstraße“ in Döbern entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Döbern vom 16.02.2012

12.6

Beschluss über die Bildung eines Abschnittes zur Berechnung des Anteils des pauschalen Mehrbelastungsausgleiches im Zuge die grundhafte Erneuerung der öffentlichen Verkehrsfläche „Hohe Bergstraße“ in Döbern

13

Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Protokollkontrolle

2

Informationsvorlagen und Anträge

2.1

Informationen zu städtebaulichen Verträgen bzgl. PV-Freiflächenanlagen in der Stadt Döbern

3

Beschlussvorlagen

3.1

Beschluss zu einer Auftragsvergabe - Ertüchtigung barrierefreie Erschließung und Sanierung Dach Friedhofshalle Döbern, LOS 03 Rampe- und Treppenanlage

4

Informationen/Sonstiges

5

Schließung der Sitzung