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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 8/2024
Amtlicher Teil
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Einladung zur 32. Sitzung der Gemeindevertretung Felixsee

Tag:

15.05.2024

Zeit:

18:00 Uhr

Ort:

Schulungsraum Freiwillige Feuerwehr OT Klein Loitz, Reuthener Straße 38a, 03130 Felixsee

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des ea. Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

6

Fragestunde für die Einwohner

7

Einwendungen zu Niederschriften der vorangegangenen Sitzungen (05.10.2023, 15.11.2023, 07.12.2023)

8

Protokollkontrolle

9

Informationsvorlagen

10

Beschlussvorlagen und Anträge

10.1

Aufstellungsbeschluss für einen B-Plan "Photovoltaik-Freiflächenanlage Bohsdorf I"

10.2

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2023/2024

10.3

Beschluss der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 mit ihren Anlagen

10.4

Beschluss zur Änderung der Berechnungsgrundlage zur Umlage Niederschlagswasser für die OT Bohsdorf und Klein Loitz

10.5

Beschluss zur Festlegung der Straßentypen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in dem Ortsteil Bloischdorf entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Felixsee vom 23.11.2011

10.6

Beschluss über die Bildung von Abschnitten zur Berechnung des Anteils des pauschalen Mehrbelastungsausgleiches im Zuge der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in dem Ortsteil Bloischdorf

10.7

Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer Baumaßnahme - Gehwegabschnitt im OT Friedrichshain

10.8

Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Maßnahme "Modernisierung und Instandsetzung des Aussichtsturms am Felixsee"

11

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

2.1

Beschluss zu einem Grundstücksverkauf OT Friedrichshain

3

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

4

Schließung der Sitzung

gez. Peter Rabe
Vorsitzender der Gemeindevertretung Felixsee

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Felixsee durch den HVB öffentlich bekannt gemacht.

gez. Reichelt
amt. Amtsdirektor