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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 8/2025
Amtlicher Teil
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Einladung zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Döbern

Tag:

08.05.2025

Zeit:

18:00 Uhr

Ort:

Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus Döbern, Spremberger Straße 27, 03159 Döbern

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (28.09.2023, 25.04.2024, 16.05.2024, 09.07.2024)

5

Informationen des Bürgermeisters und Anfragen dazu

6

Informationen der Amtsdirektorin und Anfragen dazu

7

Anfragen und Erklärungen der Abgeordneten

8

Informationen der Ausschussvorsitzenden

9

Protokollkontrolle

10

Fragestunde für die Einwohner

11

Informationsvorlagen und Anträge

11.1

Sach- und Bearbeitungsstand kommunale Immobilien (Rathaus, Kita, Postapotheke)

12

Beschlussvorlagen

12.1

Berufung eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat

12.2

Abrechnung Sachkosten- und Personalkostenzuschuss für das Jahr 2022 des

12.3

Vereinbarung zur Finanzierung des Caritas-Kindergarten "Sankt Martin", Spremberger Straße 10,

12.4

Beschluss zur grundhaften Erneuerung eines Abschnittes der öffentlichen Verkehrsfläche Hohe Bergstraße im Zusammenhang mit dem Neubau

12.5

Beschluss der Satzung der Stadt Döbern zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze

13

Sonstiges

Nicht öffentliche Sitzung

1

Protokollkontrolle

2

Informationsvorlagen und Anträge

2.1

Beratung Winterdienstleistungen des Bauhofes der Stadt Döbern

2.2

Städtebauliche Verträge der Stadt Döbern

2.3

Sachstandsbericht zu einem Gerichtsverfahren

3

Beschlussvorlagen

3.1

Nutzungsverhältnis eines kommunalen Grundstückes

3.2

Beschluss zu Grundstückangelegenheiten zu Erwerb von Grundstücken

3.3

Beschluss über die Verwendung von Mitteln aus der Sonderrücklage vor HH-Beschluss für die Beschaffung einer Kehrmaschine im Zusammenhang mit der Kommunalisierung Winterdienst/Straßenreinigung

3.4

Beschluss zur Übertragung von Schulanlagen gem. § 107 BbgSchulG

4

Informationen/Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

Jörg Rakete
Vorsitzender der Stadtverdnetenversammlung Döbern

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Döbern durch die Amtsdirektorin öffentlich bekannt gemacht.

M. Mahnke
Amtsdirektorin