Einladung 4. Sitzung des Bau- und Finanzausschusses Döbern

Tag:

29.04.2025

Zeit:

18:30 Uhr

Ort:

Raum der Jugendfeuerwehr Döbern, Spremberger Straße 27, 03159 Döbern

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen (18.02.2025)

5

Protokollkontrolle

6

Informationsvorlagen und Anträge

6.1

Fraktionsantrag HWESV Fraktion

6.2

Information zum Sachstand Kamerabefahrung der Abwasserkanäle der Stadt Döbern

6.3

Sach- und Bearbeitungsstand kommunale Immobilien (Rathaus, Kita, Postapotheke)

7

Beschlussvorlagen

7.1

Abrechnung Sachkosten- und Personalkostenzuschuss für das Jahr 2022 des Caritas-Kindergarten "Sankt Martin" Döbern

7.2

Vereinbarung zur Finanzierung des Caritas-Kindergarten "Sankt Martin", Spremberger Straße 10, 03159 Döbern

7.3

Beschluss zur grundhaften Erneuerung eines Abschnittes der öffentlichen Verkehrsfläche Hohe Bergstraße im Zusammenhang mit dem Neubau einer TW-Hauptversorgungsleitung, ergänzend zum Beschluss 03-222/39/2024

7.4

Beschluss der Satzung der Stadt Döbern zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze

8

Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen und Anträge

1.1

Städtebauliche Verträge der Stadt Döbern

1.2

Beratung Winterdienstleistungen des Bauhofes der Stadt Döbern

2

Beschlussvorlagen

2.1

Beschluss über ein Nutzungsverhältnis eines kommunalen Grundstückes

2.2

Beschluss zu Grundstückangelegenheiten zu Erwerb von Grundstücken

2.3

Beschluss über die Verwendung von Mitteln aus der Sonderrücklage vor HH-Beschluss für die Beschaffung einer Kehrmaschine im Zusammenhang mit der Kommunalisierung Winterdienst/Straßenreinigung

2.4

Beschluss zur Übertragung von Schulanlagen gem. § 107 BbgSchulG

3

Sonstiges

4

Schließung der Sitzung