Einladung zur 53. Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal
| Tag: | 29.05.2024 |
| Zeit: | 19:15 Uhr |
| Ort: | "Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal |
Ausdrücklicher Hinweis zur Rechtsfolge gemäß § 38 (2) der BbgKVerf:
Die Gemeindevertretung Neiße-Malxetal ist zur Beschlussfassung der öffentlichen TOP 11.1 bis 11.5 und nichtöffentlichen TOP 2.1 bis 2.2 gemäß § 38 (2) BbgKVerf unabhängig der Anzahl der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal beschlussfähig, da diese Beratungsgegenstände in der Sitzung am 29.05.2024 (19:00 Uhr) aufgrund Beschlussunfähigkeit zurückgestellt wurden.
| Tagesordnung: | |
| öffentliche Sitzung | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 3 | Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen |
| 4 | Informationen des ea. Bürgermeisters |
| 5 | Informationen der Ortsvorsteher |
| 6 | Anfragen und Anregungen der Abgeordneten |
| 7 | Fragestunde für die Einwohner |
| 7.1 | Allgemeine Anfragen der Einwohner |
| 7.2 | Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung |
| 8 | Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen |
| 9 | Protokollkontrolle |
| 10 | Informationsvorlagen |
| 11 | Beschlussvorlagen und Anträge |
| 11.1 | Beschluss zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Beschaffung eines Büro-/Umkleidecontainers |
| 11.2 | Grundsatzbeschluss zur Modernisierung und Errichtung von baulichen Anlagen für ein grenzübergreifendes Kultur- und Freizeitzentrum in Groß Kölzig |
| 11.3 | Beschluss zur Einleitung eines Vergabeverfahrens - Planerleistungen "Modernisierung und Errichtung von baulichen Anlagen für ein grenzübergreifendes Kultur- und Freizeitzentrum in Groß Kölzig“. |
| 11.4 | Beschluss zu einer Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach §1VwVfG Bbg in Verbindung mit § 28 VwVfG zur Haushaltssatzung 2023/2024 mit ihren Anlagen |
| 11.5 | Beratung und Beschluss zur Einwerbung von Fördermittel PMO für die Öffnung des Ringbrandofens in der Ziegelei Klein Kölzig |
| 11.6 | Beratung und Beschluss zur Beteiligung an einer Beteiligungsgesellschaft „Energiepark Neißetal“ |
| 12 | Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1 | Informationsvorlagen |
| 2 | Beschlussvorlagen und Anträge |
| 2.1 | Beschluss zum Verkauf einer Gehölzfläche in Jerischke |
| 2.2 | Beschluss zum Verkauf einer Fläche in Jocksdorf |
| 3 | Personalangelegenheiten |
| 4 | Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges |
| 5 | Schließung der Sitzung |
gez. René Prüfer
stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal
Bekanntmachung
Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch den HVB öffentlich bekannt gemacht.