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Amtsblatt für das Amt Döbern-Land
Ausgabe 9/2025
Amtlicher Teil
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Einladung zur 7. außerplanmäßige Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Tag:

21.05.2025

Zeit:

18:00 Uhr

Ort:

Feuerwehr OT Jocksdorf, Jocksdorf Nummer 26, 03159 Neiße-Malxetal

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

4

Informationen des Bürgermeisters

5

Informationen der Ortsvorsteher

6

Anfragen und Anregungen der Abgeordneten

7

Fragestunde für die Einwohner

7.1

Allgemeine Anfragen der Einwohner

7.2

Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung

8

Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen

9

Protokollkontrolle

10

Informationsvorlagen

11

Beschlussvorlagen und Anträge

11.1

Beschluss zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

11.2

Beschluss der Satzung der Gemeinde Neiße-Malxetal zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze

11.3

Beschluss zur Schließung des Kompostplatzes Klein Kölzig

11.4

Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für das BV Lückenschluss Radwegenetz/Erneuerung Verkehrsfläche zwischen B115 - alter Bahnhof - Beginn Fahrradstraße, OT Groß Kölzig

11.5

Beschluss über die 1. Offenlage und 1. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Neiße-Malxetal, Gross Schacksdorf-Simmersdorf, Felixsee und Wiesengrund

11.6

Beschluss zum Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Errichtung von 2 Stück Zähleranschlusssäulen der Straßenbeleuchtung

12

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

1

Informationsvorlagen

2

Beschlussvorlagen und Anträge

2.1

Nutzung Bungalow Sportplatz Groß Kölzig

2.2

Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Bauausführung „Öffnung und touristische Zugänglichmachung des Ringofens in der Alte Ziegelei Klein Kölzig, UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen"

3

Personalangelegenheiten

4

Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges

5

Schließung der Sitzung

Rainer Riedel
Vorsitzender der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal

Bekanntmachung

Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal durch die Amtsdirektorin öffentlich

bekannt gemacht.

M. Mahnke
Amtsdirektorin