Aus der Arbeit des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 13.12.2022, 19:30 Uhr fand die zehnte öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus (Ratssaal) statt.
Tagesordnung: -öffentlich-
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Bürgerfragestunde |
| TOP 5 | Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Beschluss |
| TOP 6 | Verteilung Preisgeld „Landmusikort 2022“ i.H.v. 5.000 EUR - Beschluss |
| TOP 7 | Inanspruchnahme von Erleichterungen für die Jahresabschlüsse 2018 bis einschließlich Haushaltsjahr 2020 - Beschluss |
| TOP 8 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Beschlüsse |
| TOP 9 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
| Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich). | |
Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Dürrröhrsdorf-Dittersbach mit der vorgeschlagenen Variante 2 (textliche Änderungen der Löschgemeinschaft), den Beträgen aus dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung, zuzüglich der Beträge für den Kinderfeuerwehrwart 40 € und des stellvertretenden Kinderfeuerwehrwartes mit 25 €.
Der Bürgermeister wird beauftragt die Neufassung auszufertigen, öffentlich bekannt zu machen und der Rechtsaufsichtbehörde anzuzeigen.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 90/2022
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 91/2022
Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung die gemäß § 88 Abs. 5 SächsGemO und § 63 Abs. 9 SächsKomHVO möglichen Erleichterungen bei Bedarf in Anspruch zu nehmen und auf die in Nr. 1 bis 11 genannten Aspekte zu verzichten. Dies gilt für die noch ausstehenden Jahresabschlüsse 2018 bis einschließlich 2020.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 1.710,00 € gemäß Anlage 1.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 93/2022
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 1.220,03 € gemäß Anlage 2.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 3 Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Namentliche Benennung:
| Frau Anne Friebe | Frau Manja Adrian |
| Herr Christian Kochbeck | |
Der Beschluss wird mit 9 Ja-Stimmen gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Annahme des Preisgeldes in Höhe von 100.000,00 € gemäß Anlage 3.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 95/2022
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Sachspenden in Höhe von 684,20 € gemäß Anlage 4.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 96/2022
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 50,00 € gemäß Anlage 5.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 2 Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
| Namentliche Benennung: | |
| (BM) Herr Michael Steglich | Herr Robin Steglich |
Der Beschluss wird mit 10 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 97/2022
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 50,00 € gemäß Anlage 6.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen gefasst.