Aus der Arbeit des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 19.12.2023, 19:30 Uhr fand die elfte öffentliche Sitzung des Gemeinderates in der Heimatstube Wilschdorf (Am Schulweg 4), 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach, OT Wilschdorf) statt.
Tagesordnung:
-öffentlich-
| Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister | |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Fragen der Bürgerinnen und Bürger |
| TOP 5 | Einvernehmen der Gemeinde zu einem Antrag auf Vorbescheid – Flurstücke 45/6 und 672 der Gemarkung Stürza – Beschluss |
| TOP 6 | Sitzungstermine für den Gemeinderat 2024 – Beschluss |
| TOP 7 | Kreditumschuldung – Beschluss |
| TOP 8 | Kreditneuaufnahme in Höhe von 883.000 EUR – Beschluss |
| TOP 9 | Wahl des Gemeindewahlausschusses zur Durchführung der Kommunalwahlen am 09.06.2024 – Beschluss |
| TOP 10 | Vergabe – Lieferung von Feuerwehrhelmen Typ A nach ENN443:2008 – Beschluss |
| TOP 11 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse |
| TOP 12 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
| TOP 13 | Sonstiges |
Der TOP 13 wird abgesetzt, die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.
Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil statt.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich):
Die für den Gemeinderat der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach als Anlage 1 beigefügten regelmäßigen Sitzungstermine für das Jahr 2024 (Stand: 11.12.2023) werden beschlossen.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 106/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach beauftragt den Bürgermeister, den bei der Ostsächsischen Sparkasse Dresden bestehenden Kredit Nr. 6751244604 mit einer Restschuld zum 31.12.2023 in Höhe von 220.000 EUR nach Einholung mehrerer Angebote umzuschulden. Die neue Kreditlaufzeit soll wieder 10 Jahre betragen. Die jährliche Tilgungsleistung von 22.000 EUR soll in Raten von jeweils 5.500 EUR zum Quartalsende erbracht werden.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 107/2023
Die für den Gemeinderat der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach beauftragt den Bürgermeister spätestens bis zum Inkrafttreten des Haushaltes 2024 den im Haushalt 2022 vorgesehenen und genehmigten Kredit in Höhe von 883.000 EUR aufzunehmen. Bei der Angebotseinholung sollen folgende Konditionen vorgegeben werden:
| Art des Darlehens: | Ratendarlehen |
| Darlehenshöhe: | 883.000 EUR |
| Zinszahlung: | vierteljährlich nachträglich (30/360) jeweils zum Quartalsende |
| Zinsbindung: | 10 Jahre |
| Tilgung: | 5 Prozent p.a., vierteljährlich nachträglich jeweils zum Quartalsende |
| Disagio/Nebenkosten: | nein |
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 108/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach wählt offen und einzeln folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl am 09.06.2024.
| Vorsitzende | Stellvertreterin |
| Kröhnert, Susanne | Ulbrich, Luisa |
| Beisitzer | Stellvertreter/-in |
| Frank, Jochen | Rietzschel, Yvonne |
| Meißner, Monika | Rietzschel, Daniel |
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 109/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach beschließt die Vergabe der Lieferung von Feuerwehrhelmen Typ A nach DIN EN443:2008 an die Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13 in 06184 Kabelsketal in Höhe von 74.791,50 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.
Beschluss-Nr.: 110/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 1.300,00 €.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 111/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Sachspende in Höhe von 1.178,85 €.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 112/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Sachspende in Höhe von 78,71 €.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Herr Thomas Kreisl