Ratssitzung 26.09.2023
Am Dienstag, dem 26.09.2023, 19:30 Uhr fand die achte öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus (Ratssaal) statt.
| Tagesordnung: -öffentlich- | |
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Fragen der Bürgerinnen und Bürger |
| TOP 5 | Vergabe von Bauleistungen – Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte – Los 11 – Innentüren – Beschluss |
| TOP 6 | Vergabe von Bauleistungen – Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte – Los 12 – Fliesenarbeiten – Beschluss |
| TOP 7 | Vergabe von Bauleistungen – Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte – Los 13 – Metallbauarbeiten – Beschluss |
| TOP 8 | Überplanmäßige Ausgabe im Budget Bauhof – Beschluss |
| TOP 9 | Vorstellung Halbjahresbericht 2023 |
| TOP 10 | 1. Änderung Vertrag ortsfeste Befehlsstelle – Beschluss |
| TOP 11 | Straßenbenutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach und der Lebensraum Konzept GmbH Wilschdorf – Beschluss |
| TOP 12 | Abschluss einer Mandatierenden Zweckvereinbarung über die Durchführung eines gemeinsamen Kommunalen Energiemanagements – Beschluss |
| TOP 13 | Landtausch EG Reubig/Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Beschluss |
| TOP 14 | Verkauf eines Teils des Flürstückes 121/2 der Gemarkung Elbersdorf – Beschluss |
| TOP 15 | Kurzinfo Arbeitsstand AG Sport |
| TOP 16 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse |
| TOP 17 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
| Es wird ein TOP hinzugefügt: TOP 18 – Sonstiges. Der Gemeinderat stimmt der geänderten Tagesordnung zu. | |
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich):
Zuschlagssumme: 42.190,12 EUR (brutto)
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 80/2023
Der Gemeinderat beschließt die Erteilung des Zuschlages für das Los 12 – Fliesenarbeiten – im Rahmen des Umbaus des Dorfgemeinschaftshauses Stürza zur Kindertagesstätte an die Firma Meisterbetrieb Näke Inh. Uwe Scholz, Müglitztalstr. 14, 01809 Dohna.
Zuschlagssumme: 49.192,46 EUR (brutto)
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 81/2023
Der Gemeinderat beschließt die Erteilung des Zuschlages für das Los 13 – Metallbauarbeiten – im Rahmen des Umbaus des Dorfgemeinschaftshauses Stürza zur Kindertagesstätte an die Firma Metallbau Mario Zeibig, Alt-Rottwerndorf Nr. 42a, 01796 Pirna.
Zuschlagssumme: 29.889,23 EUR (brutto)
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 82/2023
Der Gemeinderat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Budget Bauhof (11.16.14.00/425100) für Mehraufwendungen bei Betriebsmitteln und Instandhaltungsmaßnahmen der eingesetzten Technik. Die Deckung erfolgt mit 25.000 Euro aus eingesparten Kreditzinsen.
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 83/2023
Der Gemeinderat stimmt der 1. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über den gemeinsamen Betrieb einer ortsfesten Befehlsstelle zwischen der Stadt Stolpen und der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach zu.
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 84/2023
Der Gemeinderat beschließt den Abschluss des Straßenbenutzungsvertrages im Zusammenhang mit dem Erschließungsvertrag B-Plan „Fischbacher Straße-östlicher Teil“ zwischen den oben genannten Parteien in der Fassung laut Anlage. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle damit zusammenhängenden Schritte einzuleiten.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung gefasst.
Beschluss-Nr.: 85/2023
Der Gemeinderat beschließt den Abschluss dieser mandatierenden Zweckvereinbarung über die Durchführung eines gemeinsamen Kommunalen Energiemanagements.
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 86/2023
Der Gemeinderat beschließt den Tausch eines Teiles des Flurstückes 17/3 der Gemarkung Dürrröhrsdorf gegen einen Teil des Flurstückes 17/18 der Gemarkung Dürrröhrsdorf.
Alle entstehenden Kosten werden auf Grund der Sachlage von der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach übernommen.
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 87/2023
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf eines Teiles des Flurstückes 121/2 der Gemarkung Elbersdorf (ca. 50 qm).
Der Kaufpreis ist ein Angebotspreis und beträgt 49 Euro/m², somit ca. 2450 Euro.
Alle entstehenden Kosten werden vom Käufer übernommen.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen, gefasst.
Beschluss-Nr.: 88/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Sachspende in Höhe von 622,88 €.
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 89/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Sachspende in Höhe von 135,00 €.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Herr Ralph Ehrentraut
Beschluss-Nr.: 90/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Sachspende in Höhe von 125,00 €.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 2 Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Herr Robin Steglich, Bürgermeister Herr Michael Steglich