Am Dienstag, dem 24.09.2024, 19:00 Uhr fand die achte öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus, Ratssaal, Hauptstraße 122, 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach, statt.
Tagesordnung: -öffentlich-
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Anfragen der Bürger |
| TOP 5 | Feststellung von Ablehnungsgründen durch den Gemeinderat - Beschluss |
| TOP 6 | Ggf. Verpflichtung von Ersatzpersonen |
| TOP 7 | Erschließungsplanung Wohngebiet Fabrikstraße - Beschluss |
| TOP 8 | 1. Änderung der Polizeiverordnung der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach vom 27.06.2017- Beschluss |
| TOP 9 | 1. Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach vom 28.04.2016- Beschluss |
| TOP 10 | Aufhebung Beschluss des Gemeinderates 88/2022 vom 22.11.2022 - Beschluss |
| TOP 11 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse |
| TOP 12 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
| TOP 13 | Sonstiges |
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich).
Beschluss Nr.: 52/2024
Der Beschluss wird mit 4 Ja-Stimmen, 7 nein-Stimmen und einer Stimmenthaltung, abgelehnt.
Der Gemeinderat stimmt der Vorplanung zur Erschließungsplanung für das Wohngebiet Fabrikstraße unter erneuter Untersuchung der Löschwasserversorgung zu.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss Nr.: 54/2024
Der Gemeinderat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Polizeiverordnung.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss Nr.: 55/2024
Der Gemeinderat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss Nr.: 56/2024
Der Gemeinderat hebt den Beschluss 88/2022 vom 22.11.2022 auf. Die Eintragungsverfügung ist aufzuheben.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss Nr.: 57/2024
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 600,00 € gemäß Anlage 1.
| Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 2 Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: |
| Herr Michael Steglich Herr Robin Steglich |
Der Beschluss wird mit 10 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss Nr.: 58/2024
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Sachspende in Höhe von 597,90 € gemäß Anlage 2.
| Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 2 Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: |
| Herr Michael Steglich Herr Robin Steglich |
Der Beschluss wird mit 10 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.