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Wesenitztaler Landbote – Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach
Ausgabe 10/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Aus der Arbeit des Gemeinderates

Am Dienstag, dem 24.09.2024, 19:00 Uhr fand die achte öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus, Ratssaal, Hauptstraße 122, 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach, statt.

Tagesordnung: -öffentlich-

TOP 1

Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

TOP 2

Kenntnisnahme Protokoll

TOP 3

Bericht des Bürgermeisters

TOP 4

Anfragen der Bürger

TOP 5

Feststellung von Ablehnungsgründen durch den Gemeinderat - Beschluss

TOP 6

Ggf. Verpflichtung von Ersatzpersonen

TOP 7

Erschließungsplanung Wohngebiet Fabrikstraße - Beschluss

TOP 8

1. Änderung der Polizeiverordnung der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach vom 27.06.2017- Beschluss

TOP 9

1. Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach vom 28.04.2016- Beschluss

TOP 10

Aufhebung Beschluss des Gemeinderates 88/2022 vom 22.11.2022 - Beschluss

TOP 11

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse

TOP 12

Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher

TOP 13

Sonstiges

Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich).

Beschluss Nr.: 52/2024

Der Gemeinderat stellt die von Herrn Horst Kibler geltend gemachten Gründe für die Ablehnung der Übernahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat fest und beschließt das Nachrücken von Frau Siglinde Helene Giel.

Der Beschluss wird mit 4 Ja-Stimmen, 7 nein-Stimmen und einer Stimmenthaltung, abgelehnt.

Beschluss Nr.: 53/2024

Der Gemeinderat stimmt der Vorplanung zur Erschließungsplanung für das Wohngebiet Fabrikstraße unter erneuter Untersuchung der Löschwasserversorgung zu.

Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.

Beschluss Nr.: 54/2024

Der Gemeinderat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Polizeiverordnung.

Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.

Beschluss Nr.: 55/2024

Der Gemeinderat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach.

Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.

Beschluss Nr.: 56/2024

Der Gemeinderat hebt den Beschluss 88/2022 vom 22.11.2022 auf. Die Eintragungsverfügung ist aufzuheben.

Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.

Beschluss Nr.: 57/2024

Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 600,00 € gemäß Anlage 1.

Der Beschluss wird mit 10 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.

Beschluss Nr.: 58/2024

Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Sachspende in Höhe von 597,90 € gemäß Anlage 2.

Der Beschluss wird mit 10 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.

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