Aus der Arbeit des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 24.10.2023, 19:30 Uhr fand die neunte öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus (Ratssaal) statt.
Tagesordnung:
-öffentlich-
| Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister | ||
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll | |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters | |
| TOP 4 | Fragen der Bürgerinnen und Bürger | |
| TOP 5 | Übertragung der Aufgabe des geförderten Gigabitausbaus der „Dunkelgrauen Flecken“ sowie etwaiger zukünftiger Förderprogramme im Gemeindegebiet der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach auf den Landkreis Sächsische Schweiz- Osterzgebirge - Beschluss | |
| TOP 6 | Verkauf eines Teils des Flurstückes 83 der Gemarkung Dobra - Beschluss | |
| TOP 7 | Bildung einer Arbeitsgruppe „Jahrmarkt“ - Beschluss | |
| TOP 8 | Jahresabschluss 2018 | |
| 8.1 | Vorstellung Jahresabschluss 2018 |
| 8.2 | Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 |
| 8.3 | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 - Beschluss |
| TOP 9 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse | |
| TOP 10 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher | |
| Es wird ein TOP hinzugefügt: TOP 11 – Sonstiges. Der Beschluss zu TOP 7 entfällt. Der Gemeinderat stimmt der geänderten Tagesordnung zu. | ||
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich):
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Vereinbarung mit dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Durchführung eines Branchendialogs und Markterkundungsverfahrens für das Gemeindegebiet zu unterzeichnen.
Die Richtlinien „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0)“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 31. März 2023 sowie die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) zur Förderung des Ausbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen 2023 – RL DiOS2023) vom 22. August 2023 werden vom Stadt-/Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 92/2023
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme gefasst.
Beschluss-Nr.: 93/2023
Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach mit seinen Bestandteilen und Anlagen fest. Dabei werden die Erleichterungsregelungen des § 88 Abs. 5 SächsGemO gem. Gemeinderatsbeschluss vom 13.12.2022 genutzt. Die wichtigsten Ergebnisse lauten wie folgt:
| alle Angaben in EUR |
| Ergebnisrechnung |
|
| Ordentliches Ergebnis | -361.456,43 |
| +Sonderergebnis | -101.879,82 |
| =Gesamtergebnis | -463.336,25 |
Umgang mit dem Jahresergebnis
Überschuss des ordentlichen Ergebnisses, der in die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses eingestellt wird — 0,00
Überschuss des Sonderergebnisses, der in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses eingestellt wird — 0,00
Deckung des Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis durch Verrechnung mit dem Basiskapital — 361.456,43
Deckung des Fehlbetrages im Sonderergebnis durch Verrechnung mit dem Basiskapital — 101.879,82
Umfang der Korrekturen in der Eröffnungsbilanz und von Jahresabschlüssen vorangegangener Haushaltsjahre durch Berichtigung der Ergebnisvorträge — 0,00
Bilanzsumme — 31.989.836,02
Finanzrechnung
Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltung — 350.712,68
+Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit — -42.697,85
+Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit — -121.987,62
=Änderung des Finanzmittelbestandes — 190.563,36
+Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen — 4.536,15
Endbestand an Zahlungsmitteln — 1.546.601,66
Der Beschluss wird mit 12 Ja- Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 94/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 100,00 €.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.