Am Dienstag, dem 28.11.2023, 19:30 Uhr fand die zehnte öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus (Ratssaal) statt.
Tagesordnung:
-öffentlich-
| Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister | |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Fragen der Bürgerinnen und Bürger |
| TOP 5 | Vergabe von Bauleistungen - Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte - Los 14 – Malerarbeiten - Beschluss |
| TOP 6 | Vergabe von Bauleistungen - Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte - Los 15 – Bodenbelagsarbeiten - Beschluss |
| TOP 7 | Vergabe von Bauleistungen - Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra – Los 11 – Trockenbauarbeiten - Beschluss |
| TOP 8 | Vergabe von Bauleistungen - Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra - Los 12 – Estricharbeiten - Beschluss |
| TOP 9 | Einvernehmen der Gemeinde zu einem Antrag auf Vorbescheid in Dürrröhrsdorf-Dittersbach - Flurstück 1/7 der Gemarkung Dobra - Beschluss |
| TOP 10 | Neufassung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Dürrröhrsdorf- Dittersbach - Beschluss |
| TOP 11 | Kurzinfo zur aktuellen Haushaltslage und -planung |
| TOP 12 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse |
| TOP 13 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
| TOP 14 | Sonstiges |
Der TOP 10 wird abgesetzt. Der TOP 14 wird nach TOP 4 vorgezogen. Der Gemeinderat stimmt der geänderten Tagesordnung zu.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich):
Beschluss-Nr.: 95/2023
Der Gemeinderat beschließt die Erteilung des Zuschlages für das Los 14 – Malerarbeiten – im Rahmen des Umbaus des Dorfgemeinschaftshauses Stürza zur Kindertagesstätte an die Firma Malerbetrieb Christian Kotte, Lohmener Str. 9, 01796 Pirna.
Zuschlagssumme: 25.964,74 EUR (brutto)
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig gefasst.
Beschluss-Nr.: 96/2023
Der Gemeinderat beschließt die Erteilung des Zuschlages für das Los 15 – Bodenlegerarbeiten – im Rahmen des Umbaus des Dorfgemeinschaftshauses Stürza zur Kindertagesstätte an die Firma Raumausstatter Frenzel, Reichenbacher Str. 7, OT Häslich, 01920 Haselbachtal.
Zuschlagssumme: 6.320,69 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig gefasst.
Beschluss-Nr.: 97/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung für das Los 11 im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra“ an die Firma Lippert Maler GmbH, Dippoldiswalder Str. 42, 01796 Pirna in Höhe von 81.701,53 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig gefasst.
Beschluss-Nr.: 98/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das Los 12 im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra“ an die Firma Unger Bau-Systeme, Donauwörther Str. 2, 09114 Chemnitz in Höhe von 45.692,43 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 99/2023
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben Errichtung einer Scheune und eines Gewächshauses auf dem Flurstück 1/7 der Gemarkung Dobra zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.
Beschluss-Nr.: 100/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 225,00 €.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 101/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende von 71,71 €.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Herr Michael Steglich
Beschluss-Nr.: 102/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 924,83 €.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreterin von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Frau Anne Friebe
Beschluss-Nr.: 103/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 3.000,00 €.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 104/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 100,00 €.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Herr Ralph Ehrentraut