Am Dienstag, dem 30.01.2024, 19:30 Uhr fand die erste öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus, Ratssaal, 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach, statt.
Tagesordnung: -öffentlich-
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Bürgerfragestunde |
| Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 224/2 der Gemarkung Dürrröhrsdorf – Beschluss | |
| TOP 6 | Einvernehmen der Gemeinde zum 1. Nachtrag zur Baugenehmigung vom 04.06.2019 – Flurstück 157/9 und 150/7 der Gemarkung Wilschdorf - Beschluss |
| TOP 7 | Übertragung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten in das Haushaltsjahr 2024 – Beschluss |
| TOP 8 | Erteilung der Erlaubnis zur Verwendung des Gemeindewappens als Teil des Ärmelabzeichens der ortsfesten Befehlsstelle Stolpen - Beschluss |
| TOP 9 | Straßenneubenennung Neubaugebiet Fischbacher Straße (östlicher Teil) – Beschluss |
| TOP 10 | Straßenneubenennung Neubaugebiet Fischbacher Straße (westlicher Teil) – Beschluss |
| TOP 11 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse |
| TOP 12 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich):
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum Bauantrag für das Vorhaben
Errichtung eines Unterstandes auf dem Flurstück 224/2, zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 02/2024
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum 1. Nachtrag zur Bau-genehmigung vom 04.06.2019 „Umbau des vorhandenen Wohnhauses in ein Mehrfamilienwohnhaus“ für das Vorhaben „Aufstockung Garage und Ausbau Dachgeschoss für Wohnraum“ Mehrfamilienwohnhaus Alte Hauptstr. 88 im OT Wilschdorf, Flurstücke 157/9 und 150/7 der Gemarkung Wilschdorf, zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 03/2024
Der Gemeinderat beschließt die Übertragung von Aufwands-, Ergebnis-, Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 gem. der beiliegenden Aufstellung.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.
Der Gemeinderat stimmt der Verwendung des Gemeindewappens als Bestandteil des Ärmelabzeichens zu.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Straßennamen-Bezeichnung für das Wohngebiet Fischbacher Straße (östlicher Teil) „Am Waldblick“.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.
Der Beschluss zu TOP 10 – Straßenneubenennung Neubaugebiet Fischbacher Straße (westlicher Teil) wurde nicht gefasst.
Beschluss-Nr.: 06/2024
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 740,00 €.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 250,00 €.
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen gefasst.
| Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 2 Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: |
| Michael Steglich (Bürgermeister) |
| Robin Steglich (Gemeinderat) |
Beschluss-Nr.: 08/2024
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.734,88 €.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.
Beschluss-Nr.: 09/2024
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.028,03 €.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.