Aus der Arbeit des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 23.04.2024, 19:30 Uhr fand die vierte öffentliche Sitzung des Gemeinde-rates im Rathaus, Ratssaal, Hauptstraße 122, 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach, statt.
| Tagesordnung: -öffentlich- | |
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Anfragen der Bürger |
| Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „An der Aue“ in Stürza | |
| TOP 6 | Abwägungsbeschluss zu Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2024 |
| TOP 7 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 - Beschluss |
| TOP 8 | Aufstellung eines Lärmaktionsplanes ohne Maßnahmen - Beschluss |
| TOP 9 | Übertragung der Aufgabe des geförderten Gigabitausbaus der „Dunkelgrauen Flecken“ – Beschluss |
| TOP 10 | Verkauf der Flurstücke 25/16 und 114/11 der Gemarkung von Dürrröhrsdorf - Beschluss |
| TOP 11 | Einvernehmen zu einem Bauantrag in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 19 b der Gemarkung Elbersdorf – Beschluss |
| TOP 12 | Einvernehmen zu einem Bauantrag in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 113/1 der Gemarkung Wilschdorf – Beschluss |
| TOP 13 | Vergabe von Bauleistungen – Ersatzneubau Brücke B17 an der Hohnsteiner Str. 60/62 in der Ortslage Stürza – Beschluss |
| TOP 14 | Vergabe von Bauleistungen – Errichtung einer ganzjährig nutzbaren und Multifunktionalen Bewegungsfläche am Kinderland in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Beschluss |
| TOP 15 | Aufhebung des Beschlusses Nr. 24/2019 zum Grundstückstausch |
| TOP 16 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse |
| TOP 17 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
| Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil statt. | |
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich):
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach beschließt gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB die Aufstellung der Ergänzungssatzung „An der Aue“ im OT Stürza innerhalb der Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches entsprechend der Anlage. |
| 2. | Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen. |
Beschluss-Nr.: 22/2024
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach für das Haushaltsjahr 2024 in der vorliegenden Form.
Auf einen Gesamtabschluss gem. §88 b Abs.1 der Sächsischen Gemeindeordnung wird verzichtet.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach beschließt die Aufstellung eines Lärmaktionsplanes ohne Maßnahmen. |
| 2. | Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen |
| Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst. | |
Beschluss-Nr.: 24/2024
Die Richtlinien „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0)“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 31. März 2023 sowie die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) zur Förderung des Ausbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen 2023 – RL DiOS 2023) vom 22. August 2023 werden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 25/2024
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum 1. Nachtrag zur Baugenehmigung vom 23.11.2020 für das Vorhaben Ersatzneubau eines zweigeschossigen Wohnhauses auf dem Flurstück 19/b der Gemarkung Elbersdorf, zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum Bauantrag für das Vorhaben Errichtung eines Anbaus, Flurstück 113/1 der Gemarkung Wilschdorf, zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Erteilung des Zuschlages für den Ersatzneubau der Brücke über den Stürzaer Bach Hohnsteiner Str. 60/62 (Maßnahmenummer nWAP: B17) an die Firma STRABAG AG, Direktion Sachsen/Thüringen, Bereich Ostsachsen, Gruppe Sächs. Bergland, Gewerbering 7a, 01744 Dippoldiswalde. Zuschlagssumme:80.288,62 EUR (brutto)
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 28/2024
Der Gemeinderat beschließt die Erteilung des Zuschlages für die Errichtung einer ganzjährig nutzbaren und multifunktionalen Bewegungsfläche an die Firma N-Bau GmbH, Dresdner Str. 42a, OT Wilschdorf, 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach.
Zuschlagssumme: 69.553,22 EUR (brutto)
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 29/2024
Der Gemeinderat beschließt, die Aufhebung des Tauschbeschlusses Nr. 24/2019 vom 16.04.2019.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Sachspende in Höhe von 438,94 €.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 31/2024
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 3.914,97 €.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.