Aus der Arbeit des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 23.05.2023, 19:30 Uhr fand die fünfte öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus (Ratssaal) statt.
| Tagesordnung: -öffentlich- | |
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Fragen der Bürger |
| TOP 5 | Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Dobra - Beschluss |
| TOP 6 | Berufung der stellvertretenden Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Dobra - Beschluss |
| TOP 7 | Beteiligung an der Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH (WASS) - Beschluss |
| TOP 8 | Vergabe von Bauleistungen – Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte – Los 2 – Bauhauptleistungen Rohbau – Beschluss |
| TOP 9 | Vergabe von Bauleistungen – Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte – Los 3 – Dachdecker- und Zimmererarbeiten – Beschluss |
| TOP 10 | Vergabe von Bauleistungen – Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte – Los 4 – Sanitär/Heizung/Lüftung – Beschluss |
| TOP 11 | Vergabe von Bauleistungen – Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte – Los 5 – Elektroinstallation – Beschluss |
| TOP 12 | Einvernehmen der Gemeinde zu einem Antrag auf Vorbescheid in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 44/3 der Gemarkung Dobra - Beschluss |
| Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 218/10 der Gemarkung Dürrröhrsdorf – Beschluss | |
| TOP 14 | Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 149/1 der Gemarkung Stürza – Beschluss |
| TOP 15 | Einvernehmen der Gemeinde zu einem Antrag auf Vorbescheid in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 57/a der Gemarkung Dürrröhrsdorf – Beschluss |
| TOP 16 | Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 1/5 der Gemarkung Dorba – Beschluss |
| TOP 17 | Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 155/3 der Gemarkung Wilschdorf – Beschluss |
| TOP 18 | Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 89/5 der Gemarkung Elbersdorf – Beschluss |
| TOP 19 | Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege 2023-2024 - Beschluss |
| TOP 20 | Termin Durchführung des Dittersbacher Jahrmarktes 2023 - Beschluss |
| TOP 21 | Übertragung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten in das Haushaltsjahr 2023 - Beschluss |
| TOP 22 | Information zum Haushalt 2023 |
| TOP 23 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen– Beschlüsse |
| TOP 24 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich):
Der Gemeinderat beschließt folgende Personen als Ortswanderwegewart
zu berufen:
Frau Thalheim-Heinecke, Katja – Dürrröhrsdorf-Dittersbach
Herrn Krause, Bernd – Dürrröhrsdorf-Dittersbach
Herrn Droth, Reinhard – Wilschdorf
Herrn Strangalies, Sebastian – Dürrröhrsdorf-Dittersbach
Herrn Lehmann, Wolfgang – Dürrröhrsdorf-Dittersbach
Herrn Töpfer, Edgar – Elbersdorf
Herrn Rettschlag, Nils – Dobra
Herrn Marko Lindner – Dobra
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen gefasst.
Mörbe & Co. GmbH, OT Neupurschwitz Nr. 19,
02627 Kubschütz
in Höhe von 172.039,73 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das Los 3 – Grundleitungen, Rohbau- und Putzarbeiten – im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra“ an die Firma
Neu und Reko Bau Glotz GmbH, Trebuser Str. 11, 02906 Niesky
in Höhe von 435.557,50 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 44/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das Los 6 – Gerüstarbeiten – im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra“ an die Firma
Gerüstbau Ufer GmbH & Co.KG, Alte Hauptstr. 56, OT Wilschdorf
01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach
in Höhe von 21.366,15 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 45/2023
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum Bauantrag für das Vorhaben
| 1. | Änderungsantrag zum Bauvorhaben „Umbau und Erweiterung des Ladengeschäfts (Filiale 21), Errichtung eines Imbisses mit 32 Gastplätzen im Innen- und 8 Gastplätzen im Außenbereich, Erweiterung des Technik-Bereiches, Ersatzneubau südlicher Anbau und Ersatzneubau Dachgeschoss zur Büronutzung“ | |
|
| • | Antragsteller: Dürrröhrsdorfer Fleisch- und Wurstwaren GmbH, Ziegeleistr. 8, 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach |
|
| • | Flurstück 197/5 der Gemarkung Dürrröhrsdorf |
zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreter (Herr Ralph Ehrentraut) von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 46/2023
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum Bauantrag für das Vorhaben
| Errichtung eines Terrassendachs | |
| • | Antragsteller: Georg Kluge, Am Feldrain 1 b, 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach |
| • | Flurstück 97/2 der Gemarkung Dürrröhrsdorf |
zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 47/2023
Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben
Abriss eines Einfamilienhauses samt Nebenanlagen und anschließender Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Stellplätzen auf dem Flurstück 21/2 der Gemarkung Wünschendorf
• |
zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 48/2023
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum Bauantrag für das Vorhaben
Neubau eines Gebäudes zum Abstellen von Fahrzeugen und Lagerung auf den Flurstücken 57 und 164/a der Gemarkung Elbersdorf
• | Antragsteller: Ronald Andraczek, An der Schönen Höhe 3, OT Elbersdorf, 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach |
zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 49/2023
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum Antrag auf die 1. Verlängerung der Baugenehmigung für das Vorhaben
Sanierung und Umbau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 121 der Gemarkung Porschendorf – Grundstück Finkensteg 8
• | Antragsteller: Stefan Mögel, Wilischstr. 26, 01279 Dresden |
zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 50/2023
Auf Grund von der an die Gemeindeverwaltung Dürrröhrsdorf-Dittersbach
herangetragenen Bitte des Käufers auf Rückabwicklung des bestehenden Beschlusses, beschließt der Gemeinderat die Aufhebung des Verkaufsbeschlusses von:
Herrn
Philipp Winters
Bahnhofstrasse 8
01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreter (Herr Ralph Ehrentraut) von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 51/2023
Auf Grund der erheblichen Kosten für Vermessung und Notar verzichtet
die Berechtigte:
Frau
Marion Steglich
Mittelstraße 9
01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach
auf den notariellen Vollzug des Beschlusses.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 2 Gemeindevertreter (Herr Robin Steglich und Herr Michael Steglich) von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 52/2023
Der Gemeinderat beschließt, den Ankauf des Flurstückes 468 der Gemarkung von Dobra ( 1320 qm )
Verkäufer ist:
Herr Frau
Wolfgang Großmann Gudrun Großmann
Dürrröhrsdorfer Straße 4
01833 Dürrröhrsdorf- Dittersbach
Der Kaufpreis beträgt laut Verhandlungen mit dem Verkäufer
1.108,80 € (0,84 ct/qm Grünland, Bodenleitwert ),
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 53/2023
Der Gemeinderat beschließt die Einziehung (Entwidmung) eines Wegeabschnittes auf den Flurstücken 448/1; 453; 455/6 der Gemarkung Dittersbach laut beiliegender Anlage aus dem Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 54/2023
Der Gemeinderat beschließt, die Gelder aus der Versteigerungsaktion des diesjährigen Dittersbacher Jahrmarktes entsprechend des Vorschlages des Ortschaftsrates Dürrröhrsdorf-Dittersbach für ein Sonnensegel auf dem Spielplatz Marktplatz Dittersbach zu verwenden.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 55/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 1.420,00 €.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 56/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 250,00 €.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreter (Herr Ralph Ehrentraut) von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 57/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 67,01 €.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 2 Gemeindevertreter (Herr Robin Steglich und Herr Michael Steglich) von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 57/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.541,12 €.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreterin (Frau Anne Friebe) von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 58/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 200,00 €.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 2 Gemeindevertreter (Herr Robin Steglich und Herr Michael Steglich) von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.