Am Dienstag, dem 28.05.2024, 19:30 Uhr fand die fünfte öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus, Ratssaal, Hauptstraße 122, 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach, statt.
| Tagesordnung: - öffentlich - | |
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Anfragen der Bürger |
| TOP 5 | Erschließungsvertrag Fabrikstraße - Beschluss |
| TOP 6 | Beschaffung Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Feuerwehr - Beschluss |
| TOP 7 | Kreditneuaufnahme in Höhe von 1.000.000 EUR aus Kreditermächtigung 2023 - Beauftragung Bürgermeister - Beschluss |
| TOP 8 | Kreditneuaufnahme in Höhe von 420.000 EUR laut Haushaltssatzung 2024 - Beauftragung Bürgermeister - Beschluss |
| TOP 9 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse |
| TOP 10 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
| Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil statt. | |
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich):
Der Gemeinderat beschließt den Abschluss des Erschließungsvertrages für das
B-Plangebiet „Wohnbebauung Fabrikstraße“ zwischen den oben genannten Vertragsparteien in der Fassung laut Anlage. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle damit zusammen-hängenden Schritte einzuleiten.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 33/2024
Zuschlagssumme: 80.908,10 EUR (brutto)
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 34/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach beauftragt den Bürgermeister den im Haushalt 2023 vorgesehenen und genehmigten Kredit in Höhe von 1.000.000 EUR bei Bedarf aufzunehmen. Bei der Angebotseinholung sollen folgende Konditionen vorgegeben werden:
Art des Darlehens: Ratendarlehen
Darlehenshöhe: 1.000.000 EUR
Zinszahlung: vierteljährlich nachträglich (30/360) jeweils zum Quartalsende
Zinsbindung: 10 Jahre
Tilgung: 5 Prozent p.a., vierteljährlich nachträglich jeweils zum Quartalsende
Disagio/Nebenkosten: nein
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 35/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach beauftragt den Bürgermeister den im Haushalt 2024 vorgesehenen und genehmigten Kredit in Höhe von 420.000 EUR bei Bedarf aufzunehmen. Bei der Angebotseinholung sollen folgende Konditionen vorgegeben werden:
Art des Darlehens: Ratendarlehen
Darlehenshöhe: 420.000 EUR
Zinszahlung: vierteljährlich nachträglich (30/360) jeweils zum Quartalsende
Zinsbindung: 10 Jahre
Tilgung: 5 Prozent p.a., vierteljährlich nachträglich jeweils zum Quartalsende
Disagio/Nebenkosten: nein
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 36/2024
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 59,13 €.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 37/2024
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.242,21 €.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 38/2024
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 200,00 €.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 39/2024
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 500,00 €.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung:
Gemeinderat Ralph Ehrentraut