Bericht über die 1. Sitzung der Verbandsversammlung am 03. Juni 2026
Bericht über die 1. Sitzung der Verbandsversammlung am 03. Juni 2026
| TOP 1: | |
| Begrüßung, Feststellungen der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |
| Der Verbandsvorsitzende, Herr Hirdina begrüßt die Vertreter der Verbandsmitglieder und die Mitarbeiter der Verwaltung. Er stellt die ordnungsmäßige Ladung zur Sitzung mit Einladungsschreiben vom 22. Mai 2026 fest. Von den zwei Verbandsmitgliedern sind die beiden stimmberechtigten gesetzlichen Vertreter sowie 4 weitere Vertreter anwesend. Es können somit sechs Stimmen abgegeben werden. Damit ist die Verbandsversammlung beschlussfähig. Im Anschluss stellt er die weitere Tagesordnung wie folgt fest: | |
| TOP 2: | Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 20.11.2025 |
| TOP 3: | Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 17.12.2025 |
| TOP 4: | Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Verbandsvorsitzenden: Bestätigung des 2. Nachtrags zum Bauvertrag v. 24.07.2025 für das Projekt „Abwasserbeseitigung Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Ersatzneubau Schmutz- und Regenwasserkanalisation Am Breiten Stein 2. BA |
| TOP 5: | Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| TOP 6: | Überplanmäßige Auszahlung im Investitionsprogramm Wasserversorgung 2026, Titel Nr. 16 – „Trinkwasserleitung Bergstraße Elbersdorf 2. BA im Zuge der Fahrbahnerneuerung der Kreisstraße K 8714 4. BA |
| TOP 7: | Vergabe von Bauleistungen im Investitionsprogramm Wasserversorgung 2026, Titel Nr. 16 – „Trinkwasserleitung Bergstraße Elbersdorf 2. BA im Zuge der Fahrbahnerneuerung der Kreisstraße K 8714 4. BA, hier: Los 2 – „Trinkwasserleitung“ zuzüglich Anteil Los 1 „Allgemeine Leistungen“ |
| TOP 8: | Vergabe von Bauleistungen im Investitionsprogramm Abwasserbeseitigung 2026, Titel Nr. 38 – „Teilortskanal Bergstraße Elbersdorf 2. BA im Zuge der Fahrbahnerneuerung der Kreisstraße K 8714 4. BA, hier: Los 3 – „Teilortskanal“ zuzüglich Anteil Los 1 „Allgemeine Leistungen“ |
| TOP 9: | Vergabe von Bauleistungen als durchlaufender Posten im Erfolgsplan Abwasserbeseitigung 2026 zur Weiterberechnung, Bezeichnung: Fahrbahnerneuerung der Kreisstraße K 8714 4. BA, hier: Los 4 – „Fahrbahnerneuerung“ zuzüglich Anteil Los 1 „Allgemeine Leistungen“ |
| TOP 10: | 2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 23. März 2022 |
| TOP 11: | 2. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 2. Juni 2022 |
| TOP 12: | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenamtliche Tätigkeit vom 15. Mai 2003 (Entschädigungssatzung – ES) |
| TOP 13: | Überplanmäßige Auszahlung im Investitionsprogramm Abwasserbeseitigung 2026, Titel Nr. 2 – „Erwerb von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten“ |
| TOP 14: | Erwerb eines Betriebsgrundstücks für die Kläranlage „Goldflüsschen“ Heeselicht |
| TOP 15: | Anschluss des Grundstücks Alte Schmiedefelder Straße 1 und 2 in 01909 Großharthau im Ortsteil Bühlau (Verbandsgebiet des Zweckverbandes Bischofswerda – RÖDERAUE) an die Wasserversorgungsanlage des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittlere Wesenitz“ im Ortsteil Lauterbach und Belieferung des Grundstücks mit Trinkwasser |
| TOP 16: | Aufhebung des haushaltsrechtlichen Sperrvermerks aus dem Beschluss Nr. 01/05/2025, Titel Nr. 28 im Investitionsprogramm Abwasserbeseitigung 2026 – „Neubau Regenrückhaltebecken An der Mühle Dürrröhrsdorf-Dittersbach“ |
| TOP 17: | Bericht zu laufenden Baumaßnahmen |
| TOP 18: | Bericht zur laufenden Geschäftstätigkeit |
| TOP 19: | Anfragen von Bürgern, Einwohnern und Abgabepflichtigen |
| TOP 20: | Anfragen von Vertretern der Verbandsmitglieder |
TOP 2
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 20. November 2025
Beschluss Nr. 01/01/2026
Die Verbandsversammlung bestätigt das als Anlage beigefügte Protokoll der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung vom 20. November 2025.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 3
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 17. Dezember 2025
Beschluss Nr. 02/01/2026
Die Verbandsversammlung bestätigt das als Anlage beigefügte Protokoll der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung vom 17. Dezember 2025.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 4
Bestätigung des 2. Nachtrags zum Bauvertrag vom 24.07.2025 für das Projekt „Abwasserbeseitigung Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Ersatzneubau Schmutz- und Regenwasserkanalisation Am Breiten Stein 2. BA“
Eilentscheidung: 01/2026
Der Verbandsvorsitzende bestätigt im Wege einer Eilentscheidung anstelle der Verbandsversammlung den 2. Nachtrags zum Bauvertrag vom 24.07.2025 für das Projekt „Abwasserbeseitigung Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Ersatzneubau Schmutz- und Regenwasserkanalisation Am Breiten Stein 2. BA“ über eine geprüfte Nachtragssumme von 46.844,09 € brutto.
TOP 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2024
Beschluss-Nr. 03/01/2026
Die Verbandsversammlung stellt den Jahresabschluss 2024 fest und entlastet den Verbandsvorsitzenden. Der Jahresüberschuss in Höhe von 68.122,18 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 6
Überplanmäßige Auszahlung im Investitionsprogramm Wasserversorgung 2026, Titel Nr. 16 – „Trinkwasserleitung Bergstraße Elbersdorf 2. BA im Zuge der Fahrbahnerneuerung der Kreisstraße K 8714 4. BA
Beschluss-Nr. 04/01/2026
Die Verbandsversammlung beschließt eine überplanmäßige Auszahlung im Investitionsprogramm Wasserversorgung 2026 Titel Nr. 16 – „Ersatzneubau Trinkwasserleitung Bergstraße Elbersdorf 2. Bauabschnitt – Wohngebiet "Am Hang" bis Hnr. 29/31 (im Zuge der Fahrbahnerneuerung der K 8714 4. Bauabschnitt) in Höhe von 32.000 €. Die Deckung erfolgt durch Inanspruchnahme von Eigen- bzw. Kreditmitteln des Auszahlungsansatzes Titel Nr. 28/2026 – „Ersatzneubau Trinkwasserleitung Am Quellenberg B Dürrröhrsdorf“ in vorgenannter Höhe.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 7
Vergabe von Bauleistungen im Investitionsprogramm Wasserversorgung 2026, Titel Nr. 16 – „Trinkwasserleitung Bergstraße Elbersdorf 2. BA im Zuge der Fahrbahnerneuerung der Kreisstraße K 8714 4. BA, hier: Los 2 – „Trinkwasserleitung“ zuzüglich Anteil Los 1 „Allgemeine Leistungen“
Beschluss-Nr. 05/01/2026
Die Verbandsversammlung erteilt der STRABAG AG, Gewerbering 7 in 01744 Dippoldiswalde den Zuschlag zur Ausführung der Bauleistungen für das oben genannte Vorhaben zu einer geprüften Angebotssumme des Loses 2 – „Trinkwasserleitung“ zuzüglich eines hinzuzurechnenden Anteils des Loses 1 – „Allgemeine Leistungen“ in Höhe von insgesamt 132.145,38 € brutto und bevollmächtigt den Verbandsvorsitzenden zur Erteilung des Auftrags. Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 8
Vergabe von Bauleistungen im Investitionsprogramm Abwasserbeseitigung 2026, Titel Nr. 38 – „Teilortskanal Bergstraße Elbersdorf 2. BA im Zuge der Fahrbahnerneuerung der Kreisstraße K 8714 4. BA, hier: Los 3 – „Teilortskanal“ zuzüglich Anteil Los 1 „Allgemeine Leistungen“
Beschluss-Nr. 06/01/2026
Die Verbandsversammlung erteilt der STRABAG AG, Gewerbering 7 in 01744 Dippoldiswalde den Zuschlag zur Ausführung der Bauleistungen für das oben genannte Vorhaben zu einer geprüften Angebotssumme des Loses 3 – „Teilortskanal“ zuzüglich eines hinzuzurechnenden Anteils des Loses 1 – „Allgemeine Leistungen“ in Höhe von insgesamt 138.267,49 € brutto und bevollmächtigt den Verbandsvorsitzenden zur Erteilung des Auftrags.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 9
Vergabe von Bauleistungen als durchlaufender Posten im Erfolgsplan Abwasserbeseitigung 2026 zur Weiterberechnung, Bezeichnung: Fahrbahnerneuerung der Kreisstraße K 8714 4. BA, hier: Los 4 – „Fahrbahnerneuerung“ zuzüglich Anteil Los 1 „Allgemeine Leistungen“
Beschluss-Nr. 07/01/2026
Die Verbandsversammlung erteilt der STRABAG AG, Gewerbering 7 in 01744 Dippoldiswalde den Zuschlag zur Ausführung der Bauleistungen für das oben genannte Vorhaben zu einer geprüften Angebotssumme des Loses 4 – „Fahrbahnerneuerung“ zuzüglich eines hinzuzurechnenden Anteils des Loses 1 – „Allgemeine Leistungen“ in Höhe von insgesamt 189.806,00 € brutto und bevollmächtigt den Verbandsvorsitzenden zur Erteilung des Auftrags. Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 10
2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) vom 23. März 2022
Beschluss-Nr. 08/01/2026
Die Verbandsversammlung beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) vom 23. März 2022.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 11
2. Änderungssatzung zur Abwassersatzung (AWS) vom 2. Juni 2022
Beschluss-Nr. 09/01/2026
Die Verbandsversammlung beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Abwassersatzung (AWS) vom 2. Juni 2022.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 12
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenamtliche Tätigkeit vom 15. Mai 2003 (Entschädigungssatzung – ES)
Beschluss-Nr. 10/01/2026
Die Verbandsversammlung beschließt die als Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenamtliche Tätigkeit vom 15. Mai 2003 (Entschädigungssatzung – ES).
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 13
Überplanmäßige Auszahlung im Investitionsprogramm Abwasserbeseitigung 2026, Titel Nr. 2 – „Erwerb von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten“
Beschluss-Nr. 11/01/2026
Die Verbandsversammlung beschließt eine überplanmäßige Auszahlung im Investitionsprogramm Abwasserbeseitigung 2026 Titel Nr. 2 – „Erwerb von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten“ in Höhe von 16.000 €. Die Deckung erfolgt durch Inanspruchnahme von Eigen- bzw. Kreditmitteln des Auszahlungsansatzes Titel Nr. 28/2026 – „Ersatzneubau Trinkwasserleitung Am Quellenberg B Dürrröhrsdorf“ in vorgenannter Höhe.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 14
Erwerb eines Betriebsgrundstücks für die Kläranlage „Goldflüsschen“ Heeselicht
Beschluss-Nr. 12/01/2026
Die Verbandsversammlung beschließt vorbehaltlich der Bestätigung durch den Stadtrat Stolpen den Erwerb des Betriebsgrundstücks für die Kläranlage „Goldflüsschen“ Heeselicht von der Stadt Stolpen zu einem Kaufpreis von 1,00 € pro m² (1.890 m² für die noch unvermessene Teilfläche).
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 15
Anschluss des Grundstücks Alte Schmiedefelder Straße 1 und 2 in 01909 Großharthau im Ortsteil Bühlau (Verbandsgebiet des Zweckverbandes Bischofswerda – RÖDERAUE) an die Wasserversorgungsanlage des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittlere Wesenitz“ im Ortsteil Lauterbach und Belieferung des Grundstücks mit Trinkwasser
Beschluss-Nr. 13/01/2026
Die Verbandsversammlung beschließt den Anschluss des Grundstücks Alte Schmiedefelder Straße 1 und 2 in 01909 Großharthau im Ortsteil Bühlau an die Wasserversorgungsanlage des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittlere Wesenitz“ im Ortsteil Lauterbach und dessen Belieferung mit Trinkwasser vorbehaltlich der Befreiung des Grundstücks vom satzungsrechtlichen Anschluss- und Benutzungszwang der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Zweckverbandes Bischofswerda – RÖDERAUE.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 16
Aufhebung des haushaltsrechtlichen Sperrvermerks aus dem Beschluss Nr. 01/05/2025, Titel Nr. 28 im Investitionsprogramm Abwasserbeseitigung 2026 – „Neubau Regenrückhaltebecken An der Mühle Dürrröhrsdorf-Dittersbach“
Beschluss-Nr. 14/01/2026
Die Verbandsversammlung hebt den gemäß Beschluss Nr. 01/05/2025 für den Titel Nr. 28 im Investitionsprogramm Abwasserbeseitigung 2026 – „Neubau Regenrückhaltebecken An der Mühle Dürrröhrsdorf-Dittersbach“ festgesetzten Sperrvermerk auf.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
| TOP 17 | |
| Bericht über laufende Baumaßnahmen | |
| Herr Göbel informiert zum Stand der folgenden Baumaßnahmen: | |
| - | Ersatzneubau TWL und RWK Am Breiten Stein, Dürrröhrsdorf-Dittersbach |
| - | Trinkwasser-Verbindungsleitung HB Quellenberg-Am Bruch |
| - | TWL Am WG Quellenberg |
| - | TWL Unterm Schloss, Stolpen |
TOP 18
Bericht über die laufende Geschäftstätigkeit
Die kaufmännische Leiterin, Frau Teich berichtet über die derzeit wichtigsten Aufgaben im laufenden Geschäftsbetrieb.
TOP 19
Anfragen von Bürgern, Einwohnern und Abgabenpflichtigen
Dieser TOP entfällt, da keine Bürger anwesend sind.
TOP 20
Anfragen von Vertretern der Verbandsmitglieder
Es werden die Anfragen seitens der Vertreter der Verbandsversammlung behandelt.
Es schließt sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.