Aus der Arbeit des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 27.06.2023, 19:30 Uhr fand die sechste öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus (Ratssaal) statt.
Tagesordnung: -öffentlich-
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Fragen der Bürgerinnen und Bürger |
| TOP 5 | Vergabe von Bauleistungen – Ersatzneubau Durchlass Kehlloch Dürrröhrsdorf – und Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe – Beschluss |
| TOP 6 | Vergabe von Bauleistungen – Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte – Los 6: Bauhauptleistungen Ausbau – Beschluss |
| TOP 7 | Vergabe von Bauleistungen – Umbau Dorfgemeinschaftshaus Stürza zur Kindertagesstätte – Los 8: Fenster, Außentüren – Beschluss |
| TOP 8 | Zuschuss Förderprojekt „Wilschdorfer StellDichEin“ – Beschluss |
| TOP 9 | Aufstellung von Personen für die Vorschlagsliste zur Berufung von Schöffen – Beschluss |
| TOP 10 | Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach, dem SV Wesenitztal e. V. und dem Landkinder Gemeinde Dürrröhrsdorf e. V. über Räume im Objekt „Sportcasino“ – Beschluss |
| TOP 11 | 1. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über den gemeinsamen Betrieb einer Ortsfesten Befehlsstelle zwischen der Stadt Stolpen und der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Beschluss |
| TOP 12 | Straßenbenutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach und der Lebensraum Konzept GmbH – Beschluss |
| TOP 13 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse |
| TOP 14 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich):
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das die Maßnahme G 8 des nachhaltigen Wiederaufbauplanes Stürzaer Bach an die Firma RST Universal GmbH, Am Steinbruch 4, 02708 Löbau in Höhe von 283.943,77 EUR (brutto) zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Erteilung des Zuschlages für das Los 6 – Bauhauptleistungen Ausbau – im Rahmen des Umbaus des Dorfgemeinschaftshauses Stürza zur Kindertagesstätte an die Firma Brumm-Bau GmbH, Bahnhofstr. 3, 01662 Meißen.
Zuschlagssumme: 197.482,93 EUR (brutto)
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 62/2023
Der Gemeinderat beschließt die Erteilung des Zuschlages für das Los 8 – Lieferung und Montage von Fenstern und Außentüren – im Rahmen des Umbaus des Dorfgemeinschafts-hauses Stürza zur Kindertagesstätte an die Firma Hartmann & Partner Systembau-Elemente GmbH, Glashüttenstr. 21a, 01796 Pirna.
Zuschlagssumme: 47.798,25 EUR (brutto)
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Der Gemeinderat beschließt dem beiliegendem Antrag des „Heimatstube Wilschdorf e.V.“ für das Projekt „Wilschdorfer StellDichEin“ stattzugeben und einen Zuschuss in Höhe von 14.188,05 EUR zu gewähren.
Die Deckung erfolgt aus eingesparten Kreisumlagemitteln. Der bestimmungsgemäße Einsatz der Mittel für das Projekt ist gegenüber der Gemeinde nachzuweisen.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Herr Thomas Kreisl
Beschluss-Nr.: 64/2023
Der Gemeinderat von Dürrröhrsdorf-Dittersbach beschließt aus der in der Anlage beigefügten Liste folgende Personen in die Vorschlagsliste aufzunehmen:
| 1. | Herrn Thomas Kreisl |
| 2. | Frau Susann Hübner |
| 3. | Herrn Uwe Wolf |
| 4. | Frau Andrea Martin |
| 5. | Herrn Christian Kochbeck |
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 2 Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Herr Thomas Kreisl, Herr Christian Kochbeck
Beschluss-Nr.: 65/2023
Der Gemeinderat beschließt die Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach, dem SV Wesenitztal e. V. und dem Landkinder Gemeinde Dürrröhrsdorf e. V. in der vorliegenden Fassung.
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen gefasst.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO waren 2 Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Frau Anne Friebe, Frau Manja Adrian
Beschluss-Nr.: 66/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 1.415,00 €.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil statt.