Aus der Arbeit des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 22.08.2023, 19:30 Uhr fand die siebente öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus (Ratssaal) statt.
Tagesordnung: -öffentlich-
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister |
| TOP 2 | Kenntnisnahme Protokoll |
| TOP 3 | Bericht des Bürgermeisters |
| TOP 4 | Fragen der Bürgerinnen und Bürger |
| TOP 5 | Bebauungsplan „Wohnbebauung Fabrikstraße“ in Dürrröhrsdorf-Dittersbach - |
| Abwägung der Bedenken, Anregungen und Hinweise – Satzungsbeschluss |
| TOP 6 | Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 115/6 der Gemarkung Elbersdorf - Beschluss |
| TOP 7 | Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag in Dürrröhrsdorf-Dittersbach – Flurstück 45/6 der Gemarkung Stürza - Beschluss |
| TOP 8 | Vergabe von Bauleistungen – Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra – Los 4 – Dachabdichtung, Klempnerarbeiten, Zimmererarbeiten - Beschluss |
| TOP 9 | Vergabe von Bauleistungen – Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra – Los 5 – Außentüren, Fenster, Sonnenschutz - Beschluss |
| TOP 10 | Vergabe von Bauleistungen – Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra – Los 7 – Industrie-Sektionaltore - Beschluss |
| TOP 11 | Vergabe von Bauleistungen – Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra – Los 8 – Elektroinstallation - Beschluss |
| TOP 12 | Vergabe von Bauleistungen – Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra – Los 10 – Sanitär, Heizung, Lüftung - Beschluss |
| TOP 13 | Vergabe von Bauleistungen – Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra – Los 15 – Malerarbeiten – Beschluss |
| TOP 14 | Aufbau und beabsichtigter kontinuierlicher Betrieb eines Energiemanagements |
| - Beschluss |
| TOP 15 | Vorstellung der Betriebskostenabrechnung 2022 der Kindertagesstätten in der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach |
| TOP 16 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschlüsse |
| TOP 17 | Fragen und Anregungen der Gemeinderäte und Ortsvorsteher |
| Der Bürgermeister Herr Steglich erklärt, dass der TOP 7 von der Tagesordnung gestrichen wird. | |
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst (öffentlich):
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Die Abwägungen gemäß Punkt 01 bis 09 sowie B2 und B3 werden bestätigt. |
| 2. | Der Bebauungsplan „Wohnbebauung Fabrikstraße“ in Dürrröhrsdorf-Dittersbach, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) beide vom 01.12.2022 mit redaktionellen Änderungen vom 16.08.2023 werden als Satzung beschlossen. |
| Die Begründung (Teil C) vom 01.12.2022 mit redaktionellen Änderungen vom 16.08.2023 wird gebilligt. |
| 3. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung beim Landratsamt Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Pirna anzuzeigen. Voraussetzung ist ein abgeschlossener Erschließungsvertrag. |
| 4. | Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Voraussetzung ist ein abgeschlossener Erschließungsvertrag. |
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 68/2023
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum Bauantrag für das Vorhaben Neubau eines Lagers und temporärer Hofverkauf, Flurstück 115/6 der Gemarkung Elbersdorf, zu erteilen.
Der Beschluss wird mit 2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen, nicht gefasst.
Beschluss-Nr.: 69/2023
Der Beschluss wird mit 10 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.
Beschluss-Nr.: 70/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das Los 5 – Außentüren, Fenster, Sonnenschutz - im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra“ an die Firma FTA Mehnert GmbH, Schrammsteinblick 59c, 01814 Reinhardtsdorf in Höhe von 34.848,97 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 71/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das Los 7 – Industrie-Sektionaltore – im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra“ an die Firma Hauffe Industrietore GmbH, Finsterwalder Str. 22, 03238 Massen in Höhe von 17.032,35 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das Los 8 - Elektroinstallation – im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra“ an die Firma Elektro-Noack GmbH, Rudolf-Renner-Str. 50, 01796 Pirna in Höhe von 110.102, 75 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das Los 10 – Sanitär, Heizung, Lüftung – im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra“ an die Firma Böhme Standfuß Sanitär und Heizung GmbH
Rudolf-Breitscheid-Str. 8, 01833 Stolpen in Höhe von 153.784,41 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 74/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das Los 15 – Malerarbeiten – im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau Feuerwehrgerätehaus Dobra“ an die Firma Heinrich Schmid GmbH & Co.KG, Christoph-Seydel-Str. 1, 01454 Radeberg in Höhe von 15.413,12 EUR (brutto).
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 75/2023
Die Gemeindeverwaltung Lohmen wird beauftragt, einen Förderantrag für die Gemeinde Lohmen, die Stadt Wehlen und die Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach als kommunalen Zusammenschluss zu stellen, eine auf den Förderzeitraum von drei Jahren befristete Projektstelle zu besetzen, den Aufbau/die Erweiterung des Energiemanagements zu organisieren und den kontinuierlichen Betrieb sicherzustellen.
Über den Einführungsprozess und die Ergebnisse ist der Rat regelmäßig zu unterrichten.
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Beschluss-Nr.: 76/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 2.850,00 €.
Der Beschluss wird mit 11 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst.
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 50,00 €.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Ralph Ehrentraut
Der Beschluss wird mit 10 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst
Beschluss-Nr.: 78/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 48,00 €.
Aufgrund des § 20 der SächsGemO war 1 Gemeindevertreterin von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Namentliche Benennung: Anne Friebe
Der Beschluss wird mit 10 Ja-Stimmen, einstimmig, gefasst