der Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau hatte in seiner Sitzung am 11. September 2024 die Zulässigkeit des „Bürgerbegehrens gegen die geplante Finanzierung der BUGA 2035“ (BV/293/2024/I-OB) festgestellt und den Termin für den Bürgerentscheid auf den 1. Dezember 2024 festgelegt. Abgestimmt wurde über die Frage: Soll der Stadtratsbeschluss „Ausrichtung der Bundesgartenschau 2035 - Durchführungsbeschluss" (BV/100/2024/III vom 19.06.2024) aufgehoben werden?
Von den 64.143 abstimmungsberechtigten Personen gaben an diesem Tag 19.024 eine gültige Stimme ab. Im Ratssaal des Rathauses Dessau wurde das vorläufige Ergebnis des Bürgerentscheids präsentiert. Der Stadtwahlausschuss bestätigte das Ergebnis am 6. Dezember offiziell. Demnach wurden 8.950 Ja-Stimmen und 10.074 Nein-Stimmen abgegeben. Damit ist das Bürgerbegehren sowohl an der nicht erreichten Mehrheit der Ja-Stimmen als auch am ebenfalls nicht erreichten notwendigen Quorum von 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten gescheitert. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 30 Prozent.
Für mich zeigt dieses Ergebnis deutlich, dass die Mehrheit die BUGA befürwortet und wir den eingeschlagenen Weg weiter gehen sollen. Folgt auch der Stadtrat diesem Meinungsbild, beginnen wir im nächsten Jahr die BUGA-Dekade und arbeiten damit intensiv auf die Bundesgartenschau 2035 hin.
Besonders erfreut war ich über die Nachricht, dass sich vor kurzem rund 40 engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter aus verschiedenen Institutionen und der einheimischen Wirtschaft getroffen haben, um die BUGA weiter mit Leben zu erfüllen. Gemeinsam wollen sie einen gemeinnützigen Verein gründen und so aktiv zur positiven Entwicklung der Stadt beitragen und das Projekt BUGA unterstützen. Ich freue mich sehr über dieses Engagement und möchte an dieser Stelle noch einmal betonen, dass wir alle Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg zur BUGA mitnehmen wollen. Ihre Ideen sind gefragt, beteiligen Sie sich gern aktiv am Prozess. Über die Möglichkeiten der Beteiligung werden wir regelmäßig im Amtsblatt berichten.
Nicht versäumen möchte ich an dieser Stelle, den zahlreichen Helferinnen und Helfern am Abstimmungstag für die Einsatzbereitschaft zu danken.
Lieber Leserinnen,
liebe Leser,
am 5. Dezember wird jährlich der Tag des Ehrenamtes durchgeführt. An diesem Tag steht das ehrenamtliche Engagement im Mittelpunkt und den unzähligen Menschen, die ehrenamtliche Arbeit für die Gesellschaft leisten, wird gedankt. Auch die Stadt Dessau-Roßlau nutzt diesen Tag, um das Ehrenamt zu würdigen. Bereits zum vierten Mal fand die Würdigungsveranstaltung für engagierte Bürgerinnen und Bürger zusammen mit der Verleihung des AGI-Preises "Arbeitgeber der Zukunft" statt. Ich möchte den engagierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den zukunftsweisenden Unternehmen, die an diesem Tag ausgezeichnet wurden, ebenfalls recht herzlich gratulieren und für das Engagement danken.
Wenn Sie dieses Amtsblatt in den Händen halten, steht das Weihnachtsfest unmittelbar vor der Tür. Ich wünsche Ihnen allen, liebe Leserinnen und Leser, ein frohes und besinnliches Fest. Nutzen Sie die Feiertage, um Zeit mir Ihren Lieben zu verbringen und um selbst zur Ruhe zu kommen.
Uns allen wünsche ich ein friedliches neues Jahr 2025!
Herzlich