Kolumne
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
als interessierte Leser des Amtsblatts verfolgen Sie jeden Monat das aktuelle Geschehen in unserer Stadt. Von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung Dessau-Roßlaus wird die Bundesgartenschau 2035 sein. Im zurückliegenden Jahr hatten Sie die Möglichkeit, über einen Bürgerentscheid Ihr Votum abzugeben. Eine Mehrheit hat sich für die BUGA 2035 ausgesprochen. Da aber das Mindestquorum nicht erreicht wurde, wird der Stadtrat am 26. Februar noch einmal Ihr Bürgervotum pro BUGA bestätigen und das in einer Zeit, wo der Haushalt unserer Stadt und das Haushaltskonsolidierungskonzept beraten und intensiv diskutiert werden.
Unsere Stadt steht derzeit großen finanziellen Herausforderungen gegenüber. Aber ich bin sicher, dass wir diese meistern werden und der Auffassung, dass die Bundesgartenschau 2035 für die Entwicklung von Dessau-Roßlau eine einmalige Chance ist.
Für die Durchführung der Bundesgartenschau werden zweifelsohne hohe Kosten auf die Stadt zukommen. Allerdings stehen diesen Kosten auch hohe Einnahmen und langfristige Effekte gegenüber. So zum Beispiel durch Fördermittel, die in unsere Stadt fließen werden, für wichtige Infrastrukturprojekte wie die Gestaltung des Muldeufers. Ich danke unserem Stadtrat, dass er meinem Vorschlag für eine Finanzspritz an die DWG zugestimmt hat. Damit werden der DWG noch mehr Investitionen in gutes und bezahlbares Wohnen möglich. Auch für Straßen, Rad- und Fußwege stehen Gelder zur Verfügung. Bis zur BUGA 2035 werden so Millionen in die Verschönerung unserer Stadt und ihre Lebensqualität investiert. Das Großereignis macht zudem viele Menschen auf unsere Stadt und ihre Vorzüge aufmerksam und fördert die örtliche Wirtschaft, da viele Aufträge vor Ort und der Region vergeben werden. Diese Chancen dürfen nicht durch kurzfristiges Denken vertan werden.
Im Haushalt für das Jahr 2025 sind Mittel für die Bundesgartenschau eingestellt. Skeptiker werden sagen, dass der Haushalt nicht ausgeglichen ist. Das stimmt. Dem kann aber entgegengehalten werden, dass der Haushalt der Stadt selten ausgeglichen geplant werden konnte. Meist stellten sich die Jahresergebnisse deutlich besser da als die Planung. Das war auch 2024 der Fall.
Das lag und liegt daran, dass die Stadtverwaltung mit dem Geld wirtschaftlich und sparsam umgeht. Mit anderen Worten: die Verwaltung schaut, was im Portemonnaie ist und bemüht sich, nicht mehr auszugeben. Meist ist das auch gelungen und wir starten in das Jahr 2025 mit etwa 75 Millionen EUR Rücklagen. Eine BUGA kann man damit durchführen.
Liebe Leserinnen und Leser,
was uns derzeit fordert, ist der Verlustausgleich für das städtische Klinikum. Es stimmt, dass unsere Rücklagen dafür gebraucht werden. Es steht aber auch fest, dass die Verluste zügig abgebaut werden müssen. Daran arbeiten Stadt und Klinikum. Eine gute Gesundheitsversorgung ist wichtig und als Oberbürgermeister stehe ich zu unserem städtischen Klinikum.
Außerdem hat die Stadt ein Haushaltskonsolidierungskonzept erarbeitet, um die Haushaltsplanung künftig so aufzustellen, dass möglichst keine negativen Jahresergebnisse mehr geplant werden. Dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten wie eine Aufgabenkritik, eine effiziente Aufgabenerfüllung, das Setzen von Prioritäten und Erzielen von Einnahmen.
Wichtig ist mir, dass wir immer das Ziel im Auge behalten, als Stadt für alle Generationen attraktiv zu sein. Dinge neu zu denken und Veränderungen sind gut. Nämlich dann, wenn wir bei den Dingen, die wir vorhaben, am Anfang fragen, machen wir das Richtige und machen wir das Richtige richtig. Mit anderen Worten: Verbinden wir das Angenehme mit dem Nützlichen?
Beim Neujahresempfang habe ich mich dafür ausgesprochen, dass Investitionen in den Tierpark Teil der BUGA sein sollen. Auch die finanzielle Unterstützung der DWG gehört für mich ganz klar zur BUGA. Bis zur BUGA 2035 werden somit 12 Mio. EUR in die Sanierung des Tierparks investiert und 24 Mio. EUR in die Sanierung von Häusern der DWG für gutes und bezahlbares Wohnen. Beides ist notwendig und trägt zu einer hohen Lebensqualität bei. Wir verbinden das Angenehme mit dem Nützlichen.
In diesem Sinne, auf in die BUGA Dekade und Ihnen und uns eine gesunde und erfolgreichen Zeit.
Verabschieden möchte ich mich von Ihnen mit dem Hinweis auf ein gemeinsames Projekt von Ostdeutscher Sparkassenstiftung, dem Landesamt für Denkmalpflege und unserer Stadt. Gemeinsam werden wir in den nächsten 2 Jahren, die Kunst im öffentlichen Raum aus der Zeit von 1945 bis 1990 in den Fokus nehmen. Von dieser Kunst gibt es zahlreiche Zeugnisse in unserer Stadt, die gezeigt, bewahrt, erforscht und stärker in die öffentliche Wahrnehmung getragen werden sollen. Sicher fallen auch Ihnen prominente Beispiele ein. Ich möchte Sie herzlich einladen daran mitzuwirken.