Öffentliche Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates am 20.05.2026

Durchführung einer repräsentativen kommunalen Bürgerumfrage hinsichtlich eines Sportentwicklungskonzepts in Dessau-Roßlau

Vorlage: BV/058/2026/I-52

ungeändert beschlossen

Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 19. Änderung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau und die Aufstellung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 71 „Nahversorgung Mosigkau“ im Parallelverfahren

Vorlage: BV/021/2026/I-61

ungeändert beschlossen

Bebauungsplan Nr. 228 „Gewerbe- und Solarpark Lukoer Straße“ – Billigungsbeschluss und förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage: BV/042/2026/I-61

ungeändert beschlossen

Bildung einer Rücklage für Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) der Stadt Dessau-Roßlau

Vorlage: BV/056/2026/II-20

ungeändert beschlossen

Beteiligung der Stadt Dessau-Roßlau an der SALEG Landes- und Kommunalservicegesellschaft mbH

Vorlage: BV/072/2026/II-20BTM

ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss Großwärmepumpe Klärwerk und neue Fernwärmetrasse bis Flugplatz

Vorlage: BV/066/2026/III-63

ungeändert beschlossen

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und zum Ausgleich von Mindereinnahmen für das Kalenderjahr 2026

Vorlage: BV/077/2026/III-66

ungeändert beschlossen

Gemeinsame Modellvorhaben für Unterstützungsmaßnahmen und -strukturen vor Ort und im Quartier nach § 123 SGB XI

Vorlage: BV/041/2026/IV

ungeändert beschlossen

Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Vorlage: BV/049/2026/V-37

ungeändert beschlossen

Fortsetzung der Sanierungsarbeiten der Wasserburg Roßlau durch Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen

Vorlage: BV/007/2026/OR Ross

geändert beschlossen