Beschlüsse der 5. Sitzung des Stadtrates am 11.12.2024

046/05/2024

Der Stadtrat der Stadt Dohna berät und beschließt, seine Zustimmung zur Bestellung des Kameraden Karsten Hose als Ortswehrleiter der OFW Borthen-Röhrsdorf durch den Bürgermeister zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

047/05/2024

Der Stadtrat der Stadt Dohna berät und beschließt, seine Zustimmung zur Bestellung des Kameraden Richard Viehrig als stellv. Ortswehrleiter der OFW Borthen-Röhrsdorf durch den Bürgermeister zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

048/05/2024

Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister zur Bestellung von Frau Linda Leibinnis ab 12.12.2024 zur gemeindlichen Vollzugsbediensteten der Stadt Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

Kenntnisnahme

Der Stadtrat Dohna nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Dohna für das Geschäftsjahr 2023 zur Kenntnis.

049/05/2024

Der Stadtrat berät und beschließt entsprechend § 21 Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung in der derzeit gültigen Fassung die Übertragung des folgenden Haushaltsrestes aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024:

Übernahmebetrag: 345.000 Euro

Bauhof Haus A-C

Produkt: 11.13.03.39, Sachkonto: 099510, Maßnahme 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

5

4

5

0

050/05/2024

Der Stadtrat berät und beschließt die Satzung der 11. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS).

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

051/05/2024

Der Stadtrat berät und beschließt den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Sürßen I mit Stand vom 09.12.2024.

Der Bürgermeister wird ermächtigt den Städtebaulichen Vertrag mit dem Erschließungsträger vor Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Sürßen I abzuschließen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

052/05/2024

Der Stadtrat berät und beschließt über das Abwägungsprotokoll – Stand 21.10.2024 zu den im Rahmen der Offenlage vom 24.04.2024 – 29.05.2024 und der Behördenbeteiligung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Sürßen I“ in der Fassung vom 23.02.2024 eingegangenen Bedenken, Anregungen und Hinweise.

Das Abwägungsprotokoll ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

053/05/2024

Der Stadtrat berät und beschließt den Bebauungsplan „Sürßen I“ in der Fassung vom 23.02.2024 mit redaktionellen Änderungen vom 09.09.2024, bestehend aus dem Teil A - Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Begründung inkl. Anlagen sowie dem Umweltbericht in der Fassung vom 23.02.2024 mit redaktionellen Änderungen vom 09.09.2024 als Satzung.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

054/05/2024

Der Stadtrat berät und beschließt die Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

11

1

2

0

055/05/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, dass der Bürgermeister aufgefordert wird, die aktuell gültigen Satzungen der Stadt Dohna auf der Internetseite bis zum 31.12.2025 auch in einer Lesefassung zu veröffentlichen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0